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(K)eine Wende in der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr?

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Studie zum Beschaffungswesen der Bundeswehr.pdf

Studie zum Beschaffungswesen der Bundeswehr.pdf

Was haben die Reformen des Beschaffungswesen der Bundeswehr gebracht? Klappt die Beschaffung einsatzfähigen Materials jetzt zügiger als vor der Bewilligung des „Sondervermögen Bundeswehr“ im Februar 2022? Eine Analyse von Prof. Dr. Michael Brzoska, Institut für Friedensforschung der Uni Hamburg im Auftrag von Greenpeace.

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Mit der Bewilligung des „Sondervermögen Bundeswehr“ im Februar 2022 war das Versprechen umfassender Reformen des Beschaffungsprozesses verbunden, um zügiger Beschaffung einsatzfähiges Material beschaffen zu können. Doch hat das geklappt?  Eine Analyse.

Die hier vorliegende Analyse liefert ein gemischtes Bild. Einerseits wurden Reformschritte unternommen, die sich auch in der Beschaffungspraxis niedergeschlagen haben, andererseits bestehen grundlegende Probleme durch „Sekundärinteressen“ fort − die Privilegierung deutscher Rüstungshersteller:innen, politisch motivierte Gemeinschaftsvorhaben mit anderen Staaten und die lokalen Interessen einzelner Politiker:innen. Dadurch wächst die Gefahr des Rückfalls in die alten Muster vieler Beschaffungsvorhaben aus der Zeit vor dem russischen Angriff auf die Ukraine.