Streitkräfte im Vergleich: Ist die Bundeswehr kaputtgespart?

Die Bundeswehr ist marode? Nein, zeigt eine Greenpeace-Analyse. Die Armee ist im Vergleich sogar modern. Das Geld wird einfach nicht gut eingesetzt.

Auf dem Landwehrkanal vor dem Verteidigungsministerium halten Aktivist:innen in Kajaks ein großes, schwimmendes Banner in Form eines Geldscheins. „Frieden erfordert Klimaschutz & Soziales!“ steht darauf. Die Aktivist:innen protestieren, denn: Diese Woche wird in der sogenannten Bereinigungssitzung über letzte Verschiebungen zwischen den Haushalten entschieden. Und dabei geht es darum, ob noch weitere Milliarden in den einzigen nicht schrumpfenden Haushalt fließen – den Militärhaushalt – oder sie anderen, langfristig friedenssichernden Haushalten zugesprochen werden. Ein Argument, das dabei häufig in der öffentlichen Debatte fällt, ist das der vermeintlich "kaputtgesparten", "blanken" oder "maroden" Bundeswehr.

Greenpeace-Analyse: Die deutsche Armee ist nicht kaputtgespart

Dass die kaputtgesparte deutsche Armee ein Mythos ist, der sich widerlegen lässt, zeigt die von Greenpeace beauftragte Analyse des Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC). Diese vergleicht die Bundeswehr mit den französischen und britischen Streitkräften über einen Zeitraum von 30 Jahren (1993 bis 2022). Streitkräfte, deren Etat mit dem der Bundeswehr vergleichbar ist und die in den vergangenen Jahrzehnten ihre Einsatzfähigkeit wiederholt gezeigt haben. Einige Ergebnisse: 

• Bei Personalbestand und dafür aufgebrachten Mitteln sowie Ausrüstung hält die Bundeswehr dem Vergleich stand.
• Deutschland verfügt sogar über eine deutlich modernere Bewaffnung bei den Landsystemen als die Vergleichsländer, so die Autor:innen der Studie. Das Durchschnittsalter der Systeme des Heers betrage gerade einmal 19,2 Jahre, in Frankreich 26,7 Jahre, bei der British Army sogar 30 Jahre. Deutschland ist in der Lage, einen vergleichbaren Beitrag zur Bündnisverteidigung zu leisten wie die beiden anderen führenden Nato-Mitglieder.
• Die Studie zeigt ebenfalls anhand von Beispielen den Reformbedarf im Beschaffungswesen auf. Greenpeace hatte erst vor zwei Tagen ausführlich über Schwächen bei der Beschaffung berichtet.

Jeder Euro Steuergeld kann jedoch nur einmal eingesetzt werden, wodurch in anderen Ressorts Gelder fehlen.

Frieden schaffen statt weitere Aufrüstung

Greenpeace spricht sich daher dagegen aus, dass die Mittel für die Bundeswehr immer weiter erhöht werden. Erst vor einer Woche hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) darauf gedrängt, die Bundeswehr "kriegstüchtig" aufzustellen. Würden die diskutierten zwei Prozent des BIP in den Militärhaushalt fließen, entspräche dies aktuell (Stand 2022) einer Steigerung um gut 20 Milliarden auf über 70 Milliarden Euro. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 müssen alle Ressorts Einsparungen hinnehmen. Lediglich das Verteidigungsministerium (BMVg) soll über die Gelder aus dem Sondervermögen hinaus weitere 1,7 Milliarden für den regulären Etat erhalten. „Langfristigen Frieden kann es nur geben, wenn die menschlichen Grundbedürfnisse erfüllt sind – wie Zugang zu Wasser, Bildung, sozialer Absicherung oder der Schutz vor der Klimakrise“, sagt Anna von Gall, Expertin für Friedenspolitik bei Greenpeace. Investitionen in Konfliktprävention, Klimaschutz, humanitäre Hilfe und politische Bildung sind Investitionen in menschliche Sicherheit (UN-Resolution 66/290), in eine friedliche und nachhaltige Gesellschaft.