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Kyoto steht, doch was kommt danach?

Halbzeit in Montreal, Kanada. Von der Klimakonferenz gibt es einen beachtlichen Erfolg zu vermelden: Das Regelwerk zum Kyoto-Protokoll ist ohne Widerrede angenommen worden. Dieses Regelwerk legt fest, wie und unter welchen Bedingungen Klimaschutzinstrumente wie der Emissionshandel zu handhaben sind. Doch das reicht nicht. Noch fehlt eine Erklärung für die Zeit nach 2012.

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Gabriela von Goerne, Klimaexpertin von Greenpeace, fordert von den Delegierten der Konferenz, sich eindeutig zu einem Folgeprozess zu bekennen: Wichtig ist, dass es nach 2012 mit schärferen Reduktionszielen weitergeht. Die Verhandlungen darüber müssen noch 2005 beginnen und sollten bis 2008 abgeschlossen sein, damit rechtzeitig zum Jahr 2012 ein Kyoto-Folgeprotokoll in Kraft treten kann.

Immer noch plädieren etliche Länder dafür, die USA an Bord zu holen - wenn nicht unter dem Kyoto-Protokoll, dann eben unter der älteren Klimarahmenkonvention. Alles Unsinn, sagt von Goerne. Die USA haben unmissverständlich klargemacht, dass sie sich im Klimaschutz keinen Millimeter bewegen werden. Dann muss die größte Wirtschaftsmacht der Welt eben hinnehmen, dass sie von einem Markt, der sich gerade lebhaft neu entwickelt, ausgeschlossen bleibt: vom Emissionshandel.

In den USA selbst regt sich Widerstand gegen die Haltung der Bush-Regierung. US-amerikanische Umweltgruppen haben am Sonnabend in Montreal eine Petition mit 600.000 Unterschriften von US-Bürgern im amerikanischen Konsulat abgegeben. Sie alle fordern eine andere Klimaschutzpolitik. Auch aus der US-Industrie kommen Signale der Unzufriedenheit.

Klimaexpertin von Goerne erwartet vom neuen deutschen Umweltminister Sigmar Gabriel, dass er in Montreal hält, was er in Deutschland angekündigt hat: lieber eine starke Abschlusserklärung ohne die USA als eine schwache mit den Vereinigten Staaten im Boot zu akzeptieren.

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