Atomwaffen haben in Deutschlands nichts zu suchen und basieren auf einer überholten Abschreckungspolitik – so lässt sich das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage anlässlich des dritten Jahrestags des UN-Atomwaffenverbotsvertrags interpretieren. Diese hat das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag von Greenpeace Anfang Juli durchgeführt. 92 Prozent der befragten Personen sind dafür, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Dies würde bedeuten, dass alle US-amerikanischen Atombomben aus Deutschland abgezogen werden müssten.

„75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki scheinen die deutschen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eine klare Haltung gegen Atomwaffen auf deutschem Boden zu haben. Dem Wunsch nach atomarer Abrüstung sollte die Bundesregierung nachkommen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen“, sagt Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher für atomare Abrüstung.

Keine Milliarden für atomwaffentragfähige Kampfjets

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kündigte im April an, die überalterte Tornado-Flotte durch Eurofighter und F-18 Kampfflugzeuge zu ersetzen – ein Modernisierungsprojekt in Milliardenhöhe. Im Bundestag hatte sich anlässlich der Tornado-Nachfolge eine Diskussion um die erweiterte nukleare Teilhabe Deutschlands entwickelt. Während die SPD-Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für den Abzug der US-amerikanischen Atombomben aus Deutschland plädierte, sprachen sich Mitglieder der Union inzwischen für den Beibehalt dieser aus.

Die Bevölkerung scheint jedoch ein von der Union abweichendes Verständnis von Sicherheit zu haben – so könnte man die folgenden Ergebnisse werten: Auf die Frage „In Deutschland sollen die bisher genutzten Tornado-Kampfjets durch neue Kampfflugzeuge ersetzt werden. Fänden Sie es richtig oder falsch, wenn ein Teil dieser neuen Kampfflugzeuge zum Abwurf von Atombomben geeignet wäre?“ finden sich parteiübergreifend große Mehrheiten: Insgesamt lehnen 78 Prozent der Befragten den Kauf von Kampfflugzeugen als Atomwaffenträger ab. 74 Prozent der SPD-Anhänger und -Anhängerinnen sprechen sich dagegen aus, bei den Unionsanhängerinnen und -anhängern sind es 80 Prozent. 89 Prozent der Unterstützer und Unterstützerinnen von Bündnis 90/Die Grünen sind gegen die Anschaffung, unter den Anhängerinnen und Anhängern von FDP sind es 65 Prozent. Unter den Befragten, die sich politisch der AfD zuordnen, sprechen sich 74 Prozent gegen den Kauf aus. Das Meinungsforschungsinstitut Kantar hat für Greenpeace im Zeitraum vom 1. bis 2. Juli 2020 1008 Personen befragt.

Union beschloss 2010 Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen

„Die Menschen in Deutschland sind nicht bereit, Milliarden von Steuergeldern in die nukleare Teilhabe zu investieren. Es ist merkwürdig, dass die Union hier so eine Kehrtwende vollzogen hat“, so von Lieven. „Unter der Regierung von CDU und FDP hat der Bundestag bereits 2010 beschlossen, die US-amerikanischen Atombomben aus Deutschland abzuziehen. Das ist nie umgesetzt worden. Statt Milliarden von Steuergeldern für eine veraltete und gefährliche Abschreckungsdoktrin zu verschwenden, sollte die Union diesen Beschluss endlich in die Tat umsetzen. Dies wäre eine ökonomisch wie sicherheitspolitisch zeitgemäße Entscheidung.“

Greenpeace setzt sich ein für das friedliche Lösen von Konflikten, ein Verbot von Rüstungsexporten in Drittländer, Krisen- und Kriegsgebiete sowie weltweite atomare Abrüstung und Umweltschutz.