Skip to main content
Jetzt spenden

Archiviert | Inhalt wird nicht mehr aktualisiert

Im Mai 2005 wird der weltweit wichtigste Abrüstungsvertrag, der Atomwaffensperrvertrag, neu verhandelt. Er verbietet allen Nicht-Atomwaffenstaaten, nukleare Waffen zu erwerben. Umgekehrt verpflichten sich alle Atomstaaten, ihre eigenen Arsenale abzurüsten.

Der Vertrag regelt auch, dass die mittlerweile 189 Unterzeichnerstaaten kein atomwaffentaugliches Material und keine entsprechenden Technologien weitergeben dürfen. Was ursprünglich den Weg aus dem Wettrüsten zu Zeiten des Kalten Krieges weisen sollte, droht heute wieder verwässert zu werden.

Wolfgang Lohbeck, Abrüstungsexperte bei Greenpeace, sieht eine veränderte Realität: Während höchst einseitig Schurkenstaaten der Weiterverbreitung von Atomwaffen bezichtigt werden und ins Fadenkreuz von Kriegsszenarien geraten, haben die USA bereits klargemacht, dass sie eigene nukleare Abrüstung ablehnen.

Das nukleare Wettrüsten ist wieder aufgeflammt. Aggressive Präventivschlagsideologien höhlen das Völkerrecht aus. Eine hochexplosive Mischung, die einen atomaren Erstschlag fürchten lässt.

Lohbeck: Die Münchner Sicherheitskonferenz muss diese realen Gefahren aufzeigen und die Atommächte zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten drängen. Sonst wird Sicherheit nur noch die Sicherheit der Reichen und Starken sein.

Das gilt auch für Nordkorea, das am Donnerstag eingeräumt hat, Atomwaffen zu besitzen. Greenpeace fordert Nordkorea auf, dem Atomwaffensperrvertrag wieder beizutreten und sich am internationalen Diskurs über Abrüstung und über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen zu beteiligen.

Auch die deutsche Regierung ist gefordert. Mit Lohbecks Worten: Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die US-Atomwaffen so schnell wie möglich aus Deutschland abgezogen werden. Sie muss ihre nukleare Teilhabe an diesen Waffen aufgeben, also die Möglichkeit, diese Waffen von deutschem Boden aus mit deutschem Personal einzusetzen. Und sie sollte keine atomwaffentaugliche Technik oder Einzelkomponenten in andere Staaten liefern.

Greenpeace hat Außenminister Joschka Fischer am 1. Februar in einem Brief aufgefordert, die vollständige nukleare Abrüstung international einzufordern - jetzt auf der Sicherheitskonferenz in München wie auch in den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag (Non Proliferation Treaty, NPT) im Mai in New York.

Anmerkung: Die jährlich stattfindende Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik ist aus der früheren Münchner Wehrkundetagung hervorgegangen. Seit 1998 wird die Konferenz vom ehemaligen Kohl-Sicherheitsberater Horst Teltschik ausgerichtet. Die Bundesregierung sponsert die Veranstaltung.

Mehr zum Thema

Greenpeace-Aktivist:innen protestieren vor dem Reichstagsgebäude gegen neue Atombomber

(K)ein Aus für Atomwaffen in Deutschland?

  • 21.01.2022

Vor einem Jahr ist der in den Vereinten Nationen beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Statt ihn zu unterzeichnen, will Deutschland neue Atombomber anschaffen.

mehr erfahren
oil platform in the Bouri Oilfield some 70 nautical miles north of the coast of Libya,

Militärmissionen fördern die Klimakrise

  • 12.12.2021

Der Großteil der EU-Missionen dient der Sicherung fossiler Energieimporte – mit fatalen Folgen. 2021 investiert Deutschland 161 Millionen Euro in den militärischen Schutz von Öl und Gas.

mehr erfahren
Die Kampfdrohne Bayraktar TB2 hat eine Spannweite von 12 m und ihr Auge sitzt am Rumpf unterhalb der vorderen Landeklappe

Kampfdrohnen in Turkmenistan

  • 01.12.2021

Das autoritäre Regime in Turkmenistan verfügt über Zielerfassungsysteme der deutschen Firma Hensoldt in türkischen Kampfdrohnen, so eine Greenpeace-Recherche.

mehr erfahren

Aufrüstung fördert Klimakrise

  • 12.11.2021

Sicherheit und Frieden bedeuten schon längst nicht mehr nur die Abwesenheit von militärischen Konflikten. Die größte Bedrohung ist die Klimakrise.

mehr erfahren

Waffenexporte und Mythen

  • 04.11.2021

Ein Waffenexportstopp in Drittländer? Das gehe nicht, so die Rüstungslobby. Doch die vorgebrachten Argumente sind Mythen – wie Greenpeace-Veröffentlichungen zeigen.

mehr erfahren

Falsch investiertes Geld

  • 12.08.2021

In Kiel soll ein Kriegsschiff exportiert werden, dass in Israel Gasfelder sichern soll. Gegen diesen Klimawahnsinn protestieren deutsche und israelische Greenpeace-Aktive.

mehr erfahren