Konferenz: Globalisierung in der Sackgasse – Visionen für den Neustart

Irgendwo ist im Zuge der Globalisierung etwas schiefgelaufen. Man sollte meinen, am Ende des Prozesses warteten gleiche Rechte und vergleichbarer Wohlstand für alle, auf einer Welt, die friedlich näher zusammengerückt ist. Doch darauf deutet wenig hin; stattdessen blickt man auf wenige Gewinner und viele Verlierer.

Lebten alle Menschen so wie wir in Deutschland, so die Veranstalter der Konferenz „Globalisierung in der Sackgasse“, bräuchten wir inzwischen vier Planeten. Zeit für einen Neustart also. In Berlin debattieren deshalb heute Experten aus aller Welt, wie sie den Karren aus dem Dreck ziehen würden. Zu der Konferenz eingeladen haben der DGB, die IG Metall, Misereor, Brot für die Welt, das Forum Umwelt und Entwicklung und Greenpeace.

Globalisierung geht besser

Gesprächsanlässe gibt es viele: Statt Menschen- und Arbeitsrechte zu schützen, Fischbestände zu stabilisieren und mehr Menschen Zugang zu sauberem Wasser zu ermöglichen, hat die Globalisierung in vielen Fällen die Probleme sogar zusätzlich verschärft. Dabei könnte eine gute internationale Zusammenarbeit die Lösung für viele drängende umweltpolitische und gesellschaftliche Herausforderungen sein. Die Klimaerhitzung schreitet voran, und die Schere zwischen Arm und Reich weitet sich, während Länder wie Großbritannien und die USA ihr Heil in der Abschottung suchen. Doch Nationalismus und Protektionismus sind keine Antworten auf die Auswüchse der Entwicklung.

Wir brauchen eine bessere Globalisierung, nicht das Gegenteil davon: „Die Schäden unseres wirtschaftlichen Handelns kann die Erde nicht mehr alleine ausgleichen“, sagt Sweelin Heuss, Geschäftsführerin von Greenpeace Deutschland. Und das geht alle Länder der Welt an: „Wir müssen lernen, innerhalb der natürlichen Grenzen unseres Planeten zu leben und zu wirtschaften. Das ist die größte Herausforderung unserer Zeit.“

Handelsabkommen schaffen keine gerechtere Welt

Die rein von Wirtschaftsinteressen geprägten Handelsabkommen wie Ceta, TiSA und TTIP sind in ihrer derzeitigen Form nicht geeignet, eine gerechtere Welt zu schaffen. Im Gegenteil. Was von dem intransparent verhandelten TTIP-Vertrag zwischen Europa und den USA bekannt ist, legt nah, dass Verbraucherschutz darin nicht an erster Stelle steht: Ausländische Unternehmen dürfen vor Schiedsgerichten klagen, wenn ihnen etwa durch Umweltgesetze Wettbewerbsnachteile erwachsen. Das Nachsehen hat die Bevölkerung.

Aus Greenpeace-Sicht müssen Handelsabkommen unter anderem

• demokratisch legitimiert sein,
• die natürlichen Grenzen unseres Planeten berücksichtigen,
• das Pariser Klimaschutzabkommen anerkennen,
• sich nach dem Vorsorgeprinzip richten.
• Soziale und Umweltschutzstandards dürfen nicht als Handelshemmnisse angesehen werden: Im Konfliktfall zwischen zwei Parteien müssen die höheren Standards gelten.
• Weniger entwickelte Länder stehen unter besonderem Schutz. Handelsabkommen können ihnen nicht gegen ihren Willen aufgezwängt werden.

Teil des Problems – und Teil der Lösung

Den Konferenzteilnehmern geht es darum, Probleme zu identifizieren und Auswege anzubieten. Auch hinsichtlich des anstehenden G-20-Gipfels in Hamburg. Wenn die 20 mächtigsten Staatsoberhäupter der Welt im Juli zusammenkommen um über eine gemeinsame Politik zu sprechen, gehört das auch zur Globalisierung. Sie sind Teil des Problems – aber sie können auch Teil der Lösung sein. Sie tun gut daran, den Ergebnissen der Konferenz aufmerksam zuzuhören.

Greenpeace-Geschäftsführerin Sweelin Heuss im Kurzinterview: