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Aus für Urwälder in Brasilien?

Nach dem Ausscheiden des brasilianischen Teams aus der Fußball-WM droht jetzt auch dem Schutz der Regenwälder in Amazonien ein Aus. Brasiliens Agrarlobby arbeitet derzeit massiv auf die Änderung des Código Florestal, des brasilianischen Waldgesetzes, hin. Am Dienstag wird erwartet, dass der zuständige Kongressausschuss über einen neuen Entwurf abstimmt. Sollte dieser Gesetzesentwurf angenommen werden, hätte dies verheerende Folgen für den Amazonas-Regenwald - und für das weltweite Klima.

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Im bisherigen Waldgesetz ist die Fläche festgelegt, die ein Landbesitzer legal abholzen darf. Bislang dürfen Waldbesitzer nicht mehr als 20 Prozent des auf ihrem Gebiet befindlichen Regenwaldes abholzen. 80 Prozent des Waldes müssen im ursprünglichen Zustand als sogenannte Reserva legal erhalten werden. In Savannengebieten müssen 35 Prozent geschützt werden, in allen anderen Lebensräumen noch 20 Prozent.

Zusätzlich werden im Waldgesetz permanente Schutzgebiete, in denen landwirtschaftliche Aktivitäten untersagt sind, und Mindestabstände der Plantagen zu den Wasserwegen geregelt. Verstöße gegen das Gesetz sind mit Geldbußen belegt und zuviel gerodete Flächen müssen wieder aufgeforstet werden. Dies alles wird von Aldo Rebelo, dem Vorsitzenden des betreffenden Kongressausschusses, aufs Spiel gesetzt.

Worum geht es bei dem neuen Gesetzesentwurf?

Der Ausschussvorsitzende Rebelo schlägt im neuen Gesetzentwurf u. a. vor, die Reserva Legal um 50 Prozent zu reduzieren. Sollte dies angenommen werden, würden rund 85 Millionen Hektar des Amazonasgebietes zur Abholzung freigegeben. Das entspricht einer Fläche, die größer ist als Frankreich und England zusammen. Das würde mehr Regenwald betreffen als bisher bereits zerstört worden ist. 73 Millionen Hektar wertvollen Regenwaldes sind bereit zerstört worden.

Der Neuentwurf des Código Florestal macht auch die von Präsident Lula auf der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen gegebenen Klimaschutz-Versprechen zunichte. Denn es würden durch die vorgeschlagene Reduzierung der Reserva Legal rund 30 Milliarden Tonnen CO2 zusätzlich emittiert werden. Das sind in etwa 35-mal die CO2-Emissionen Deutschlands.

Zusätzlich sollen Landgüter bis 400 Hektar von den Regeln des Código Florestal ausgenommen werden. Interessant in dem Zusammenhang ist, dass derzeit Farmer aus Südbrasilien bei Anwälten Schlange stehen, um ihre Farmen teilen zu lassen. Sie versuchen auf diesem Weg in den Besitz mehrerer kleiner Farmen zu kommmen, die alle unterhalb der 400-Hektar-Größe liegen.

Als weitere Maßnahmen sollen Schutzgebiete reduziert und die Mindestabstände zu den Wasserwegen verkürzt werden. Zusätzlich sollen die brasilianischen Bundesstaaten freie Hand für regionalspezifische Sonderregelungen bekommen.

Im Jahre 2009 ist die Zerstörung des Amazonasgebietes auf ein historisches Tief gesunken. All das würde mit dem neuem Gesetz zunichte gemacht. Zugleich würden die positiven Entwicklungen des Soja- und des Rindermoratoriums aufgehoben und der Klimawandel weiter angeheizt werden. Hoffen wir, dass dieser Gesetzesentwurf gestoppt wird!

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