6 Argumente gegen US-Atombomben in Deutschland und für den Atomwaffenverbotsvertrag

Nukleare Abrüstung jetzt!

2021 ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft getreten. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, diesen Meilenstein des Völkerrechts zu unterzeichnen. 

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15 bis 20 US-Atombomben lagern im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" in Deutschland. Im Kriegsfall würden deutsche Piloten mit deutschen Tornado-Kampfflugzeugen sie in ihr Ziel fliegen und abwerfen.

Die Reichweite der Kampfjets beträgt etwa 1300 km. Die möglichen Ziele für diese Bomben liegen also in Kaliningrad, dem Baltikum, Polen, Belarus, Ukraine oder Rumänien. Atomwaffen sind extrem teuer. In einer von der Klimakrise und Pandemie bedrohten Welt  haben die Atomwaffenstaaten allein im Jahr 2020 über 72 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung ihrer Nukleararsenale aufgewendet. In Deutschland steht die größte nukleare Aufrüstung seit den 1980er-Jahren auf der Agenda: Der Ersatz der Tornado-Jets wird mindestens 7,7 Milliarden Euro kosten.

Anfang 2021 trat nach der Ratifizierung durch 54 Staaten der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft, bislang ohne deutsche Beteiligung. Ein deutscher Beitritt zum AVV wäre – entgegen der Behauptungen von Nato und Bundesregierung – mit Deutschlands Nato-Mitgliedschaft vereinbar. Das zeigt eine Studie von Greenpeace Die Mitspracherechte in der nuklearen Planungsgruppe sind nicht von den hier liegenden Atomwaffen abhängig. Der Austritt von Griechenland und Kanada aus der nuklearen Teilhabe haben das bewiesen. Greenpeace fordert die aktuelle und die zukünftige Bundesregierung auf, sich aktiv für nukleare Abrüstung einzusetzen und die nukleare Teilhabe zu beenden, die amerikanischen Atombomben zurückzuschicken und dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Sechs Argumente für Deutschlands atomare Abrüstung: 

  1. Nachhaltiger Frieden entsteht durch Kooperation und eine gemeinsam gestaltete Zukunft, nicht indem Staaten sich gegenseitig mit Atomwaffenarsenalen bedrohen. Deutschland kann hier den ersten Schritt machen und Atombomben aus Deutschland verbannen. Die Gründung der EU hat bewiesen, dass ehemals verfeindete Staaten zu besten Freunden werden können. Dieser Gedanke muss auf Russland ausgedehnt werden, denn nur wenn eine enge Einbindung Russlands in die europäische Staatenwelt gelingt, können sich die Menschen insbesondere in Osteuropa wirklich sicher fühlen.
  2. Der Bau und die Instandhaltung von Atombomben bedarf zahlreicher, auch ziviler Atomanlagen, die per se eine Bedrohung der Umwelt und der Gesundheit der Menschen in ihrer Umgebung darstellen. 
  3. Atombomben verschlingen enorm viel Geld und Ressourcen. In einer Welt, die vom Klimawandel, vom Biodiversitätsverlust und durch Pandemien bedroht wird, müssen Gelder und Ressourcen in die Bekämpfung dieser Herausforderungen fließen und nicht in eine gegenseitige Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen.
  4. Die in Deutschland gelagerten US-Atombomben sind für einen nuklearen Ersteinsatz geeignet und würden höchstwahrscheinlich einen atomaren Gegenschlag provozieren. Deutschlands Nukleare Teilhabe erhöht deshalb die Gefahr einer atomaren Katastrophe für die Menschen in Deutschland und Europa.
  5. Atomare Abschreckung verhindert keine Kriege. Auch Atomwaffenstaaten führen Kriege – und verlieren diese sogar. Das Einzige, was Atomwaffen seit Hiroshima und Nagasaki verhindert haben, ist ihr eigener Einsatz.
  6. Alle Versuche, die Verbreitung von Atomwaffen zu begrenzen, haben nicht gefruchtet. Trotz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) gibt es heute mehr Atomwaffenstaaten als zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Erst die Ergänzung des NVV durch den AVV macht atomare Abrüstung konkret möglich. 

Publikationen

Kernwaffen in Deutschland - Hintergründe zur nuklearen Teilhabe

Die vorliegende Studie bietet ein solides Wissen zur möglichen aktiven Teilnahme Deutschlands an der atomaren Abschreckung und an der Vorbereitung von Atomwaffeneinsätzen – auch von Deutschland aus. Denn im rheinland-pfälzischen Büchel sind US-Atomwaffen stationiert, die über die Vereinbarungen der nuklearen Teilhabe von deutschen Piloten und Kampfjets im Kriegsfall ins Ziel geflogen werden.

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