Atomwaffen in Deutschland

Abschaffen statt Modernisieren

Der kalte Krieg ist vorbei, doch in Deutschland sind immer noch 20 US-Atombomben stationiert. Im Kriegsfall würden Deutsche sie fliegen. Das Arsenal soll nun modernisiert werden.

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Die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland erfolgte im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“: Einige Staaten haben sich vertraglich verpflichtet, Stützpunkte, Piloten und Flugzeuge für die Atomwaffen zur Verfügung zu stellen. Diese Vereinbarungen wurden bereits in der Zeit nach 1946 getroffen und gehen bis zu den ersten Abrüstungsverträgen 1972 zurück. Schon 1953 wurden die ersten US-Atomwaffen in Deutschland stationiert, später begann auch die damalige Sowjetunion in der ehemaligen DDR Atomwaffen zu stationieren.

Für die Stationierung und die Verpflichtungen zum eventuellen Transport und Abwurf wurde Deutschland im Gegenzug ein Mitspracherecht bei NATO-Einsätzen eingeräumt. So zumindest das gängige Narrativ. Doch eigentlich ist das Mitspracherecht laut NATO-Statut gar nicht an die Aufnahme der Atomwaffen gebunden. Norwegen, Spanien, Dänemark und andere Nato-Länder haben dasselbe Mitspracherecht - ohne Atomwaffen zu stationieren. Die „nukleare Teilhabe“ besteht zurzeit nur in den Niederlanden, Belgien, Italien und Deutschland.

Atomkrieg gefährlicher denn je

Die Anzahl der Atomwaffen wurde weltweit, auch in Deutschland und Europa, nach und nach immer weiter reduziert. Doch die Gefahr ist längst nicht gebannt - eher im Gegenteil: Zwar sind die Waffen kleiner geworden, doch zum Teil haben sie dennoch eine höhere Sprengkraft. Darüber hinaus sollen neue "smarte" Bomben nicht nur zielsicherer sein, ihre Sprengkraft ist auch justierbar - und erreicht maximal die 3,5-fache Sprengkraft der Hiroshimabombe. Das führt dazu, dass Militärs in Planspielen „kleine" oder "präzise" Nuklearschläge ins Gespräch bringen, die angeblich nur begrenzt Schäden anrichten sollen.

Momentan sind alle Verteidigungsmechanismen der Atomwaffenstaaten darauf ausgelegt, bei einem Angriff sofortige Vergeltung zu üben. Das ist die sogenannte nukleare Abschreckung, die Angriffe verhindern soll, indem sie dem Angreifer mit Vernichtung droht. 2017 wurde von den Vereinten Nationen nach jahrelanger Arbeit der Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ein Atomwaffenverbotsvertrag verabschiedet. Dieser wurde von 122 Staaten unterstützt und tritt in Kraft sobald 50 Staaten ihn unterschrieben und ratifiziert haben. Die Atomwaffenstaaten und die NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande haben diesen Vertrag jedoch nicht unterschrieben.

Gerade jetzt, da Deutschland dem UN-Sicherheitsrat vorsitzt und Außenminister Heiko Maas immer wieder die Wichtigkeit atomarer Abrüstung betont, muss die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und aus der „nuklearen Teilhabe“ aussteigen!

Greenpeace fordert:

  • Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und ratifizieren
  • Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
  • Keine Lieferungen von Technik deutscher Firmen an Hersteller von Atomwaffen
  • Keine Finanzierung von Atomwaffenkonzernen durch deutsche Banken

An der Finanzierung der Atomwaffen sind international tätige Banken beteiligt - darunter auch deutsche Institute. Mehr Informationen dazu finden Sie in der Broschüre „Don’t bank the Bomb“. Vom 5. bis zum 8. Juli finden am Militärflughafen Büchel in der Eifel (nahe Cochem) Proteste gegen die dort stationierten Atomwaffen und die geplante Modernisierung statt. Er wird organisiert von einem Bündnis aus ICAN, IPPNW und anderen Gruppen, die für die Abschaffung von Atomwaffen arbeiten.

Text: Christoph von Lieven

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