Greenpeace übernimmt Rechercheplattform waffenexporte.org
- Hintergrund
Waffenexporte – das lehnen die meisten Deutschen ab. Erst recht, wenn diese an Staaten gehen, die in Kriege verwickelt sind oder in denen Menschenrechte missachtet werden. In einer Umfrage von Greenpeace sprachen sich etwa zuletzt über 80 Prozent der Bürger und Bürgerinnen gegen Waffenexporte an Länder aus, die am Jemen-Krieg beteiligt sind.
Leider ist die Realität von einer "restriktiven“ Rüstungsexportpolitik, die sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag ausdrücklich vorgenommen hat, meilenweit entfernt: Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur weltweit und rüstet mehr als 120 Länder aus. Darunter auch viele sogenannte Drittstaaten - also Staaten, die weder Mitglied der EU noch der Nato sind. Auch Länder, die im Jemen Krieg führen, werden nach wie vor beliefert – zum Beispiel die Vereinigte Arabische Emirate.
Greenpeace übernimmt waffenexporte.org
In welche Länder liefert Deutschland Waffen? Welche Auskünfte gibt es von der Bundesregierung über Exportvolumina? Welche Gesetze regeln den internationalen Waffenhandel? So groß die Ablehnung gegen Waffenexporte in der Bevölkerung ist, so schwierig und umständlich gestaltet sich die gezielte Suche nach Antworten auf diese Fragen. Um hier Abhilfe zu leisten, startet Greenpeace jetzt mit dem Web-Angebot waffenexporte.org.
Waffenexporte.org bietet unter anderem laufend aktualisierte Steckbriefe der Länder, die Rüstungsexporte aus Deutschland empfangen, sowie eine Übersicht über alle relevanten parlamentarischen Anfragen im Deutschen Bundestag. Damit bietet waffenexporte.org eine schnelle, präzise und fundierte Übersicht über die verschiedenen Felder der deutschen Rüstungsexportpolitik, insbesondere zu den Exporten in spezifische Staaten.
Greenpeace übernimmt die Seite ab dem 27. August 2019 vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Die Linke), der sie bis 2017 betrieben und in den vergangenen Jahren als wichtige Informationsquelle etabliert hat.
Stand August 2019
