Greenpeace-Ehrenamtliche zeigen in 31 Städten, wer TTIP und CETA stoppen kann

„Bernd Lange kann TTIP und CETA stoppen“, steht auf einem großen Plakat. Bernd wer? Nun, vermutlich hält sich der Bekanntheitsgrad von Herrn Lange aus Hannover in Grenzen. Dabei sollte man ihn durchaus kennen. Zum einen, weil er ein von den Bürgern gewältes Mitglied des EU-Parlaments ist. Und zum anderen, weil er deshalb gemeinsam mit den anderen Abgeordneten über nichts Geringeres als TTIP und CETA abstimmt. Die Parlamentarier könnten die weit in den europäischen Verbraucher- und Umweltschutz eingreifenden Handelsabkommen mit einem Nein verhindern. Es lohnt also, Bernd Lange kennenzulernen.

Denn was denken er und die Volksvertreter über CETA, das noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll? Ihre Positionen sind kaum bekannt, wie eine von Greenpeace bei TSN-Emnid beauftragte repräsentative Umfrage (s. Anhang) ergab: 67 Prozent der Bundesbürger wissen nicht, wer für ihre Region im EU-Parlament sitzt und sich für oder gegen CETA entscheidet. Morgen gibt es die Möglichkeit, das zu ändern.

Abgeordnete im CETA-Check

Denn am Samstag präsentieren Greenpeace-Ehrenamtliche in 31 Innenstädten  auf großen Plakaten deutsche EU-Abgeordnete. Auf Info-Tischen liegen Postkarten; die können Interessierte mit ihrer Adresse versehen und darauf Fragen und Botschaften zu CETA und TTIP an ihren Abgeordneten schicken. Der kann antworten – der Absender steht schließlich drauf. Wer noch vor Ort ein Zeichen gegen die Abkommen setzen will, kann einen Protestaufkleber auf dem Plakat hinterlassen. Widerspruch und die Forderung von Stellungnahmen ist aber auch online möglich: Mit dem Greenpeace-CETA-Check können Sie Ihre EU-Parlamentarier befragen.

„Die Abgeordneten müssen von der Kritik ihrer Wählerschaft an CETA erfahren“, erklärt Matthias Flieder, Greenpeace-Experte für Handel, die Aktion. Denn die Skepsis ist groß. Laut Umfrage lehnen 17 Prozent der Befragten das Abkommen ab, 31 Prozent fordern Neuverhandlungen. „Wir brauchen eine Debatte über das CETA-Abkommen zwischen den Bürgern und den politischen Entscheidungsträgern“, so Flieder.

TTIP-Verhandlungsunterlagen offenlegen

Während CETA kurz vor der Abstimmung steht, steckt TTIP noch mitten in den Verhandlungen. Das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU ist auch wegen der intransparenten Abstimmungsprozesse stark umstritten. 79 Prozent der Befragten fordern daher, die geheimen TTIP-Verhandlungsunterlagen offenzulegen, so ein weiteres Ergebnis der Umfrage. Kein Wunder also, dass die Veröffentlichung zuvor geheimer TTIP-Texte durch Greenpeace Niederlande Anfang Mai auf großen Zuspruch stieß und eine breite Debatte über die undemokratischen Verhandlungen auslöste. „Dieser Vertrag geht jeden von uns an“, so Flieder. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum ein Abkommen, das den Bürgern nützen soll, vor ihnen geheim gehalten wird.“

>>> Weiter gegen TTIP und CETA: Am 17. September demonstrieren Menschen in sieben deutschen Großstädten für Transparenz – und einen gerechten Welthandel.