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Die Sydney-(V)erklärung zum Klimaschutz

Am Sonntag hat die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) ihr 19. Gipfeltreffen in Sydney beendet. In der Abschlusserklärung äußern sich die Teilnehmer auch zum Thema Klimaschutz. Doch bindende Vereinbarungen dazu sucht man vergeblich: Mit den USA und Australien sind gleich zwei Industrienationen in der APEC vertreten, die sich geweigert haben, das Kyoto-Klimaprotokoll zu ratifizieren.

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Statt konkrete und innovative Maßnahmen zu beschließen, um die Klimazerstörung wirksam zu bekämpfen, wird in der Abschlusserklärung auf Kohle und Atomkraft als Lösungen gesetzt. Zudem sollen erstmal die Entwicklungsländer ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Das Kyotoprotokoll mit seinen Reduzierungszielen für den Kohlendioxidausstoß wird überhaupt nicht erwähnt.

Greenpeace spricht deshalb nicht von der Sydney-Erklärung der APEC-Staaten, sondern der Sydney-Verklärung. Wenn US-Präsident George W. Bush und der australische Premier John Howard ernsthaft am Klimaschutz interessiert wären, würden sie einfach das Kyoto-Protokoll unterzeichen, wie es alle anderen Nationen getan haben, sagt Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace.

In den kommenden Wochen wird eine Klimakonferenz auf die andere folgen - bis im Dezember die Kyoto-Nachfolgekonferenz auf der indonesischen Insel Bali stattfindet. Dazu Smid: Gegenwärtig stellen wir fest, dass die Unverbindlichkeit der Beschlüsse mit der Anzahl der Konferenzen ansteigt. Dabei würde ein einziges Treffen ausreichen, die Industriestaaten müssten nur ihre Reduktionsverpflichtungen verbindlich und glaubwürdig gegenüber den Entwicklungsländern festlegen.

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