E$$O - Global Player ohne Skrupel

Erdöl ist das Schmiermittel der westlichen Zivilisation. In den Industrieländern wird das Öl verheizt. Die Ölreserven jedoch befinden sich überwiegend in anderen Teilen der Welt und dabei häufig auf dem Land von Minderheiten und indigenen Gemeinschaften. Diese haben kaum Chancen, sich gegen die Übermacht der Riesenkonzerne zur Wehr zu setzen. Die Global Player diktieren ganzen Regierungen ihre Bedingungen - ohne Rücksicht auf Menschenrechte und Umweltschutz. Der gnadenlose Wettstreit um die Ausbeutung der Ressourcen und die Gewinnmaximierung geben den Kurs vor.

Öl, Macht und Politik

Unter den 100 größten wirtschaftlichen Einheiten der Welt sind mittlerweile 52 Konzerne, aber nur noch 48 Staaten. Die 15 größten Unternehmen der Welt besitzen, gemessen am Wert ihrer Umsätze, mehr Wirtschaftsmacht als die 60 ärmsten Staaten der Welt. Die Ölkonzerne führen die Hitliste der Giganten an. Esso hat einen Umsatz von 228Milliarden US-Dollar, etwa so groß wie das Bruttoinlandsprodukt von Schweden (238 Mrd. US Dollar).

Esso ist laut Spiegel die größte privat-wirtschaftliche Macht der Weltpolitik. Diese geballte Wirtschaftskraft missbraucht der Konzern dazu, die eigenen Interessen durchzusetzen. Und die lauten nun einmal Öl fördern, Öl verarbeiten, Öl verkaufen. Als größter Erdölkonzern ist Esso in über 200 Regionen der Erde tätig, jedes Jahr spielt der Ölgigant mit dem Verkauf fossiler Energieträgerzweistellige Milliardengewinne auf Kosten von Umwelt und Klimaschutz ein.

Etwa ein Prozent der Konzerne investieren ca. 50 Prozent der Auslandsdirektinvestitionen (ADI), darunter ist die Ölindustrie mit an vorderster Stelle. Und diese Investitionen sollen durch internationale Handelsabkommen uneingeschränkt Rechte zugestanden werden. Rechte, die ursprünglich Menschen zugestanden wurden, werden jetzt auf die Wirtschaft angewandt. Der Schutz von Auslandsinvestitionen der Konzerne soll über den Schutz der Lebensgrundlagen der Menschen gestellt werden. Persönliche Grundrechte werden so entwertet und den Rechten der Wirtschaft Vorrang eingeräumt.

Diese Globalisierung, die weiter zum grenzenlosen Machtzuwachs von Konzernen führt, lehnt Greenpeace ab. Eine uneingeschränkte Vorherrschaft von Wirtschafts- und Handelsregeln, die Umweltschutz, Menschen- und Sozialrechte nur in Ausnahmefällen berücksichtigen, ist inakzeptabel.

E$$O: Klimakiller Nr. 1

Kein:e Politiker:in in den USA kann und will Kyoto umsetzen. Unsere Wirtschaft würde sonst am Krückstock gehen. So deutlich formulierte Lee Raymond, Präsident von Esso im Januar 2002 das Diktat des weltgrößten Ölkonzerns an die Politik. Der Ölmulti stellt den allgemein akzeptierten wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel in Frage und will so Öffentlichkeit und Politiker: innen irreführen. Nicht zuletzt auf Grund der Lobbyarbeit von Esso ist die Bush-Regierung aus dem Kyoto-Abkommen ausgestiegen.

Im Juni 2001 stimmte die internationale Staatengemeinschaft einem Abkommen zum Schutz des Klimas, dem Kyoto-Protokoll, zu. Mit Ausnahme der USA, die allein für 25 Prozent des weltweiten Ausstoßes von Kohlendioxid verantwortlich sind.

Esso macht mit dem Verkauf von Öl Milliardengeschäfte. Gleichzeitig bestreitet der Konzern seit Jahren vehement, dass die Verbrennung von Öl etwas mit dem Klimawandel zu tun hat.

Andere Ölfirmen erkennen zunehmend, dass ihr Überleben nur in Förderung und Ausbau erneuerbarer Energien liegen kann -- schon wegen der Endlichkeit aller fossilen Energiequellen. Esso hingegen weigert sich bis heute, in zukunftsfähige Energien zu investieren.

Auf der Abschussliste von E$$O: Klimaforscher Dr. Robert Watson

Ein im Februar 2001 von Esso an US-Präsident George Bush gesendetes Fax führt die Verwicklungen des Konzerns mit der Weltmacht USA mehr als deutlich vor Augen. In diesem Fax legt der Konzern der damals gerade neu gewählten Regierung seine Wünsche bezüglich des Austauschs unbequemer Wissenschaftler: innen in Schlüsselpositionen dar.

Dr. Robert Watson, der dem IPCC-Gremium der Vereinten Nationen seit 1996 vorstand und die Zusammenhänge zwischen der Verbrennung fossiler Energieträger und der sich immer deutlicher abzeichnenden Klimaverschiebung benannte, stand ganz oben auf der Liste: Eineindeutiger Angriff auf die Effektivität und die Glaubwürdigkeit des IPCC von Industrieseite.

Der im April 2002 neu gewählte, von Esso und damit von den USA gewünschte Nachfolger heißt Rajendra Pachauri. Der als industriefreundlich zu bezeichnende Ingenieur und Ökonom aus Indien dürfte den Konzernwünschen der Erdölindustrie sowie den USA wohl besser ins Konzept passen. Der Seriosität wissenschaftlicher Gremien wird dieser Schachzug nicht zugute kommen.

Öl-Lobbyist: innen gegen Bushs Teilnahme am UN-Gipfel

Das Kyoto Protokoll ist nach Meinung von Esso fatal politisiert. Der Konzern plädiert für freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie. Am 2. August 2002, im Vorfeld des UN-Weltgipfels in Johannesburg/ Südafrika, schrieben von Esso finanzierte Öl-Lobbyisten in einem Brief an US-Präsident George Bush:

Wir begrüßen Ihre Entscheidung, nicht persönlich teilzunehmen... Der Weltgipfel wird nur eine Medienplattform sein für einige der unverantwortlichsten und zerstörerischsten Elemente in kritischen wirtschaftlichen und ökologischen Fragen. Ihre Anwesenheit würde nur dazu beitragen, gegen die Freiheit, gegen die Menschen, gegen die Globalisierung und gegen den Westen gerichtetes Gedankengut zu verbreiten. (...) Die potenzielle globale Erwärmung ist das unwichtigste globale Umweltproblem. Wir hoffen, dass Ihre Verhandlungsführer [in Johannesburg] dafür sorgen, dass dieses Thema erst gar nicht auf die Agenda kommt.

Die USA haben schon vor Beginn der Verhandlungen in Johannesburg klar gestellt, dass sie keine international verbindlichen Übereinkommen unterzeichnen werden.

[Zitat aus: The Times, London, 16. August 2002]

Ein Kyoto auch für die Ölkonzerne

Ende Mai haben die 15 Mitgliedsstaaten der EU ihre Ratifikationsurkunden zum Kyoto-Protokoll bei den Vereinten Nationen übergeben. Jetzt sind entsprechende Maßnahmen auch von den großen Ölfirmen gefragt. Nationalstaatliche Klimapolitik kann nur erfolgreich sein, wenn auch die Konzerne eine aktive Rolle bei der Bewältigung des Klimaproblems übernehmen. Ölfirmen müssen sich in vergleichbarer Weiseihrer Verantwortung zur Senkung der weltweiten Treibhausgas-Emissionen stellen, wie es die Industriestaaten im Klimaschutzabkommen von Kyoto getan haben.

Greenpeace fordert deshalb, dass sich die Ölkonzerne Esso, Shell, BP und Total Fina Elf verpflichten, bis zum Jahr 2012 mindestens fünf Prozent der von ihnen verantworteten Treibhausgase durch Investitionen in erneuerbare Energien zu vermeiden.

Um dieses Ziel zu erreichen, empfehlen Wissenschaftler: innen des Wuppertaler Instituts in der Studie Mineralölkonzerne und Klimazerstörung vom Juni 2002, statt weiter Öl und Gas zu fördern, einen Umstieg auf einen Mix aus Solar, Wind, Wasser, Biomasse und Kraftwärmekopplung. Das dafür erforderliche Investitionsvolumen der vier Ölfirmen beläuft sich auf 70 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre, also sieben Milliarden Euro pro Jahr.

Milliarden Gewinne - Null Verantwortung für die Umwelt

Förderung, Transport und Verbrauch der fossilen Energien bringt zahlreiche Umweltprobleme und finanzielle Schäden mit sich, die bisher die Allgemeinheit tragen muss. Die Verbrennung von Öl, Kohle und Gas ist mitverantwortlich für die Häufigkeit und Intensität von Wetterextremen. Die Kosten des Oder-Hochwassers 1997 lagen allein in Deutschland bei 1,5 bis 2 Milliarden Euro. Die Schäden der Jahrhundertflut 2002 an Elbe und Donau liegen in zweistelliger Milliardenhöhe.

{image_r}Förderung und Transport von Öl führen immer wieder zur Verseuchung ganzer Ökosysteme: Wenn Pipelines lecken oder brechen, verseucht das Öl ganze Regionen und die Lebensräume versinken in riesigen Öl-Seen (Beispiele: Russland, Nigeria, Ecuador). Esso baut gerade eine neue Öl-Pipeline durch Zentralafrika. Vom Tschad soll sie Öl an die Atlantik-Küste Kameruns bringen. Das Bauprojekt bedroht den Urwald und die dort beheimateten Pygmäen.

Wenn Öl-Tanker auf Grund laufen oder in Unfälle mit anderen Schiffen verwickelt werden, fallen Tausende Vögel der Ölpest zum Opfer. Beispiel: 1989 lief der Öltanker Exxon Valdez im Prince William Sound (Alaska) auf Grund. Knapp 40.000 Tonnen Rohöl flossen ins Meer. Allein 250.000 Seevögel und 3.500 Seeotter fielen den öligen Massen zum Opfer. Esso wurde 1994 zur Zahlung von fünf Milliarden US-Dollarverurteilt. 40.000 Fischende und Einwohner: innen Alaskas hatten gegen den Konzern 1994 geklagt. Esso focht die Zahlung der Geldstrafe jedoch erfolgreich an. Für die Beseitigung der Schäden sind bisher lediglich 1,2 Milliarden Dollar geflossen.

Vor der Halbinseln Sachalin an der russischen Pazifikküste sind die letzten Grauwale durch die Projekte der Ölindustrie, insbesondere von Esso, in Gefahr. Hier liegt nach Einschätzung vieler Ölkonzerne eine der profitträchtigsten Öl- und Gasregionen der Welt. Greenpeace fordert, ein Walschutzgebiet einzurichten. Jegliche Störung der Meeressäuger durch seismische Untersuchungen oder Förderanlagen mussunterbleiben.

E$$O tritt Menschenrechte mit Füßen

Der Konzern lehnt es ab, Verantwortung zu übernehmen und Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, die immer wieder im Zusammenhang mit Erdölprojekten des Konzerns in anderen Ländern begangen werden. Stattdessen arbeitet der Ölmulti mit diktatorischen und korrupten Staaten zusammen, die Menschenrechte mit Füßen treten, zugunsten seines eigenen Profits.

Esso nimmt in Kauf, dass die polizeilichen oder militärischen Sicherheitskräfte, welche zum Schutz seiner Anlagen im Ausland bestellt sind, schwerste Menschenrechtsverletzungen verüben. Esso missachtet, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jedem einzelnen und allen Organen der Gesellschaft, also auch den Unternehmen, die Verpflichtung übertragen hat, die Menschenrechte durchzusetzen.

Aufgrund einer Initiative der britischen und der US-amerikanischen Regierung kamen im Dezember 2000 Nichtregierungsorganisationen, Regierungen und Unternehmen zusammen, um rechtlich unverbindliche Prinzipien für multinationale Rohstoffunternehmen zu verabschieden, mit dem Ziel, das Risiko von Menschenrechtsverletzungen zu minimieren, wenn diese multinationalen Unternehmen im Ausland operieren. Esso, der weltgrößte Ölkonzern, weigerte sich die Richtlinien trotz dessen rechtlicher Unverbindlichkeit zu unterzeichnen.

E$$O in Indonesien

Esso betreibt in der indonesischen Provinz Aceh in Nord-Sumatra das Arun Gasfeld, eine Region, in der eine separatistische Bewegung seit Jahren nach Unabhängigkeit strebt. Die reichen Ressourcen dieser Region werden ohne Beteiligung der Bevölkerung ausgebeutet. Immer wieder berichteten Nichtregierungsorganisationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen, wie Folter, Mord, Entführung, welche die Soldat: innen in Aceh an Zivilist: innen verübten. Alleine im letzten Jahr wurden 800 Menschen in der Region getötet.

Für den Schutz seiner Anlagen beauftragte und bezahlte der Konzern eine Armeeeinheit des indonesischen Militärs, Tantra Nasional Indonesia. Den Verantwortlichen des Konzerns war bekannt, dass diese Militäreinheit und das indonesische Militär besonders brutal mit ethnischen Minderheiten in Indonesien umgehen.

Die Nichtregierungsorganisation International Labor Rights Fund, mit Sitz in Washington, reichte im Juni 2001 im Namen von elf Indonesier: innen aus der Region Aceh Klage gegen Esso vor dem amerikanischen Bundesgericht von Columbia ein. Die Indonesier: innen werfen dem Konzern die Mittäterschaft bei schwersten Menschenrechtsverletzungen vor, die indonesische Soldat: innen im Zuge des Schutzes der Anlagen begangen haben sollen. Die Soldat: innen haben Zivilist: innen ermordet, gefoltert, entführt und sexuelle Gewalt an ihnen verübt. Dabei sollen die zum Schutz der Esso-Raffinerie abgestellten Soldat: innen von Esso Unternehmensgebäude als Folterzentren und Bagger zum Ausheben von Massengräbern benutzt haben. Esso wird vorgeworfen die Armeeeinheit logistisch und materiell unterstützt und dabei nichts unternommen zu haben, um zu verhindern, dass die Soldat: innen sich so brutal verhalten. Im Gegenteil, der Konzern habe sogar um Verstärkung der Truppen gebeten.

Auf der jährlichen Aktionärsversammlung von Esso rief der indonesische Aktionist Radhi Darmansyah zu einer Beendigung der Gewalt in Aceh auf. Er sagte, dass in Aceh seine Brüder und Schwestern ermordet werden, als sein Mikrophon ausgestellt wurde und Lee Raymond, der Präsident von Esso, ihm kühl mitteilte, er könne nächstes Mal wiederkommen - sprich in einem Jahr.

E$$O in Angola

In Angola herrscht seit langem ein brutaler Bürgerkrieg zwischen der MPLA-Regierung und den UNITA-Rebellierenden. Auf Seiten der MPLA-Regierung kämpfen schätzungsweise 2.000 Kindersoldat: innen, rekrutiert werden auch schon 13jährige. Drei Viertel der Bevölkerung müssen in absoluter Armut mit weniger als einem US Dollar am Tag überleben. Über 30 Prozent der Kinder sterben, bevor sie das fünfte Lebensjahr erreichen. Alle drei Minuten stirbt ein Kind an einer vermeidbaren Krankheit oder wegen Unterernährung. Statt Geld in das Gesundheitswesen zu stecken, gibt die Regierung täglich eine Million US Dollar für den Krieg aus. 90 Prozent der staatlichen Exporteinnahmen stammen aus dem Erdölgeschäft. Die angolanischen Erdölvorkommen werden von multinationalen Ölunternehmen, insbesondere von Esso, ohne Rücksicht auf die Bevölkerung ausgebeutet. Nach eigenen Angaben gehört Angola zu den hoffnungsvollsten neuen Fördergebieten von Esso.

Nachdem 1998 der Ölpreis fiel, vergab Präsident José Eduardo dos Santos drei Tiefseeblocks vor der Küste Angolas mehrheitlich an die Konzerne Esso, BP Amoco und Elf Aquitaine. Die Erdölförderlizenzen haben 870 Millionen U.S. Dollar in die Kassen der angolanischen Regierung gespült. Das Geld war nach Aussagen des angolanischen Außenministers ganz offiziell für den Krieg bestimmt. Indem Esso sich nicht aus Angola zurückzieht oder zumindest darauf hinwirkt, dass auch die hungernde Bevölkerung von den Erdölgeldern profitiert, anstatt unter dem durch Erdöl finanzierten Krieg zu leiden, macht sich der Ölmulti mitverantwortlich für die humanitäre Katastrophe in diesem Land.

E$$O in China

Esso will sich in China am Bau einer 4.200 Kilometer langen Erdgaspipeline beteiligen, die Gas aus der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas zu den Industrieregionen im Osten Chinas transportieren soll. Hinter Xinjiang verbirgt sich Ostturkestan, das Land der Uiguren, das seit 1949 von China besetzt gehalten wird. Die Liste der von der chinesischen Regierung an den Uiguren begangenen Menschenrechtsverletzungen ist lang. Das Pipelineprojekt ist Teil der chinesischen Go West Strategie, die darauf abzielt, die Kontrolle Chinas über die besetzten Regionen durch wirtschaftliche Entwicklung zu verstärken.

Seit dem 11. September 2001 hat China zusätzliche Polizei- und Armeeeinheiten in Xinjiang stationiert und begeht unter dem Deckmantel der Anti-Terrorismus-Allianz schwerste Menschenrechtsverletzungen. Die chinesischen Sicherheitskräfte gehen willkürlich gegen die Uiguren vor, es kommt immer wieder zu Massenverhaftungen, fast täglich werden außergerichtliche Exekutionen durchgeführt. Alleine seit 1999 wurden aus politischen Gründen 280 Uiguren hingerichtet. Zudem schickt China Han-Chinesen und -Chinesinnen in die Region, um die Uiguren zu einer Minderheit im eigenen Land zu machen und mit dem Ziel, deren religiöse und kulturelle Identität zu untergraben. Während 1949 der Anteil der Han-Chinesen in Xinjiang vier Prozent ausmachte, liegt er heute schon bei 41 Prozent.

Der Erdölkonzern BP hat sich bereits wegen der weiterhin zu befürchtenden Menschenrechtsverletzungen aus dem Pipelineprojekt zurückgezogen. Esso ist nach wie vor dabei.