REACH: Wie man eine große Chance in den Sand setzt

Greenpeace Österreich wirft Wirtschaftsminister Bartenstein vor, in Brüssel die Interessen der chemischen Industrie zu vertreten. Bartenstein vertritt Österreich über den Kopf des zuständigen Umweltministers Pröll hinweg und Pröll sieht tatenlos zu, wie Bartenstein das Thema an sich reißt, so Greenpeace-Chemieexpertin Nina Thüllen.

Was in Österreich vor sich geht, ist kein Einzelfall: Politiker machen sich zu Handlangern der Industrie. Die wiederum versucht mit allen Kräften, eine ernst zu nehmende, verbraucherfreundliche Reform der EU-Chemikaliengesetzgebung zu verhindern.

Dabei hat es so schön begonnen, nämlich 2001 mit dem Weißbuch Chemie, mit dem die EU-Kommission ihre neue Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik vorstellte. Sie sah vor, die Flut gefährlicher Chemikalien einzudämmen, denen schon ungeborene Kinder ausgesetzt sind. Die Strategie der Kommission hieß REACH, Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien.

Hinter dem ehrgeizigen Namen stand ein ehrgeiziges Projekt. Es zielte darauf ab, Risikodaten für die 30.000 wichtigsten in der EU verkauften Chemikalien zu erfassen. Gefährliche Substanzen sollten durch ungefährlichere ersetzt werden. Zurzeit sind in der EU mehr als 100.000 Chemikalien im Umlauf. Nur etwa hundert von ihnen sind auf ihre Gefährlichkeit geprüft. Damit sollte es vorbei sein.

Wie zu erwarten: Umweltschützer freuten sich über den guten und ausbaufähigen Ansatz, die chemische Industrie heulte auf - und setzte eine ungeheure Lobbymaschinerie in Gang. Seitdem beobachten wir, wie ein großer Plan den Bach hinuntergeht. Schon jetzt ist REACH kaum noch wiederzuerkennen. Die Vorlage, über die das EU-Parlament im November 2005 in erster Lesung verhandeln wird, ist von der ursprünglichen Fassung weit entfernt.

Damit es nicht noch schlimmer kommt, hat das Greenpeace-EinkaufsNetz eine Mitmachaktion ins Leben gerufen. Bitte schreiben auch Sie an Ihre EU-Abgeordneten und fordern sie auf, sich für eine starke EU-Chemikalienreform einzusetzen. Die Namen finden Sie auf der EinkaufsNetz-Seite.