Skip to main content
Jetzt spenden
Aktivisten mit Rundbanner "Nein zu Ceta"
© Stephan Morgenstern / Greenpeace

Protest bei Grünen-Landesversammlung in Hessen: Ceta bedroht Verbraucherschutz

Gen-Lachs ist in Deutschland nach wie vor nicht zugelassen. Eigentlich sollte das Menschen, die keine genmanipulierten Nahrungsmittel essen wollen, an der Fischtheke Sicherheit geben. Das ist aber nur bedingt so: Unter Umständen können Kunden bald gar nicht mehr wissen, ob sie gentechnisch veränderten Fisch kaufen. Und das liegt an Ceta, dem Freihandelsabkommen mit Kanada.

In Übersee ist der Gen-Lachs der Firma AquAdvantage bereits auf dem Markt – und könnte demnächst auch auf den deutschen kommen. Zwar fehlt ihm die die Zulassung, aber eine Kennzeichnungspflicht besteht ebenso wenig: Die bundesdeutschen Behörden verfügen über keine Möglichkeit, den manipulierten von nicht gentechnisch verändertem Lachs zu unterscheiden.

Die Grünen in der Verantwortung

Dabei muss es nicht so weit kommen: Noch ist Ceta nicht ratifiziert. Bundestag und Bundesrat müssen weiterhin zustimmen. Den hessischen Grünen, die sich an diesem Wochenende in Frankfurt zur Landesmitgliederversammlung treffen, fällt dabei eine Schlüsselrolle zu: Wenn sie ihre Ablehnung von CETA ernst nehmen, setzen sie sich gegen ihren Koalitionspartner CDU durch – mit der Folge, dass sich Hessen im Bundesrat enthält. Dann würde das Abkommen nicht in Kraft treten. Greenpeace-Aktivisten sind darum heute in Frankfurt vor Ort und reden den Abgeordneten ins Gewissen. Auf einem Banner steht der Spruch: „Echte Grüne würden Gen-Lachs stoppen. Nein zu Ceta.“

Ein in dieser Form bestehendes Freihandelsabkommen mit Kanada hätte noch weitreichendere Folgen für Deutschland. „Mit Ceta käme nicht nur Gen-Lachs. Zudem könnten auch US-Agrarunternehmen über Kanada europäische Standards angreifen und das Vorsorgeprinzip der EU aushebeln“, sagt Jürgen Knirsch, Greenpeace-Experte für Handel.

Ceta unterwandert EU-Gesetze

Kanada und Deutschland wollen in Zukunft intensiver miteinander Handel treiben, Ceta soll bestehende Hürden abbauen. Klingt erst einmal vernünftig, ist es aber nicht. In der Praxis bestehen die Handelshemmnisse, die das Abkommen beseitigen soll, nämlich oftmals aus gutem Grund. Ein Beispiel sind die hohen Verbraucherschutzstandards, die Deutschland hat.

Bei uns gilt das Vorsorgeprinzip. Es bedeutet ganz einfach: Dass eine Maßnahme oder ein Produkt tatsächlich unschädlich ist, muss belegt sein. Das kann bei genmanipuliertem Lachs aufgrund seiner Neuartigkeit allerdings niemand so wirklich sagen. Mit Ceta besteht nun die Gefahr, dass der bewährte und sinnvolle deutsche Verbraucherschutz ausgehebelt wird und auf das sorglose Niveau der transatlantischen Handelspartner absinkt: Wird schon schiefgehen.

Das kann niemand wollen, erst recht nicht, eine Partei, die sich die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen zur Aufgabe gemacht hat. Jürgen Knirsch fordert von den Grünen, Farbe zu bekennen: „Jetzt müssen die Grünen zeigen, ob sie sich für den Schutz der Verbraucher einsetzen wollen.“

  • Greenpeace auf Grünen-Landesversammlung auf dem Podium

    Den Grünen ins Gewissen geredet

    Überspringe die Bildergalerie
  • Aktivist mit Banner "Tarek, bleib grün!"

    "Tarek, bleib grün!"

    Überspringe die Bildergalerie
Ende der Gallerie
Report: Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten

Report: Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten

25

1.05 MB

Herunterladen

Mehr zum Thema

Factory Worker in Guangdong Province

Wie umweltfreundlich ist die Textilindustrie?

  • 23.11.2021

Während die Modeindustrie auf dem Weg zu giftfreier Produktion weit vorangekommen ist, verschärft sie mit ungebremster Massenproduktion die Klimakrise, so ein Greenpeace-Report.

mehr erfahren
Feuer im Amazonas, September 2019

Gefahr für Mensch und Umwelt

  • 17.11.2021

Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den vier südamerikanischen Mercosur-Staaten hat schädliche Folgen, wie eine Studie zeigt.

mehr erfahren
Flugzeug versprüht Pestizide über Feld

Vergiftete Doppelstandards

  • 16.11.2021

Deutschland lässt den Export und Vertrieb bienengiftiger Pestizidwirkstoffe nach und in Brasilien zu. Teilweise sind sie aufgrund hoher Risiken in der EU nicht mehr zugelassen.

mehr erfahren

Feuer im Amazonas-Gebiet

  • 16.11.2021

Jahr für Jahr ein neuer trauriger Rekord: Auch in diesem Jahr brennt wieder der Amazonas-Regenwald. Wie schlimm es ist, und was die Handelspolitik damit zu tun hat.

mehr erfahren

Nicht verhandelbar

  • 16.11.2021

Greenpeace und Misereor veröffentlichen ein Rechtsgutachten zum geplanten Handelsabkommen. Es belegt die Mängel und sieht Neuverhandlungen als einzigen Ausweg.

mehr erfahren
Symbolbild Digital Makerism mit vielen Computerbildschirmen

Digital Makerism

  • 12.11.2021

Mit neuen Technologien gegen Klimakrise und Ressourcenverschwendung – digitale Macher*innen verändern die Welt: vorm Bildschirm und in der Werkstatt.

mehr erfahren