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Spanien: Haft für friedlichen Protest?

Am Dienstag beginnt in Spanien ein Prozess gegen fünf Greenpeace-Aktivisten. Im März 2003 hatten sie mit der Rainbow Warriorgegen den Krieg im Irak protestiert - vollkommen friedlich. Dafür drohen ihnen nun Haftstrafen zwischen neun Monaten und vier Jahren.

Im nahe Cádiz gelegenen Rota demonstrierten Greenpeace-Aktivisten vor einem Militärstützpunkt der USA. Von dort sandten die Amerikaner 2003 Kriegslieferungen in den Irak. Nachdem sich die Militärpolizei sich gewaltsam Zugang zur Rainbow Warrior verschafft hatte, nahm sie fünf Aktivisten verschiedener Nationalitäten fest.

Dabei ging die Polizei äußerst brutal vor und mehrere Greenpeacer wurden verletzt. Auch die Rainbow Warrior wurde beschädigt und anschließend nach Cádiz geschleppt und festgesetzt.

Die Internet-Redakteurin Tracy an Bord der Rainbow Warrior beschrieb die Situation damals so: Es war eine brutale Szene, die ich nicht so schnell vergessen werde. Schließlich haben wir hier wegen Tausender unschuldiger Menschen, die verletzt und ermordet werden, protestiert.

Nach zwölf Stunden in Haft konnten die Greenpeacer wieder gehen. Aber es wurde Anklage wegen Widerstands gegen die Festnahme, Ungehorsam und Sachbeschädigung erhoben.

Für ihren vollständig friedlichen Protest drohen Lawrence Martin (Nordamerika), María Teresa Ambrós (Spanien), Daniel Rizzotti (Argentinien), Carlos Bravo (Spanien) und Phillip Lloyd (Neuseeland) nun insgesamt zwölf Jahre Haft. Das Strafmaß ist vergleichbar mit dem für versuchten Mord.

Während des Krieges herrschte eine Atmosphäre eingeschränkter Bürgerrechte. Ebenso wurde das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedlichen Protest eingeschränkt. Diese Unverhältnismäßigkeit während des Irakkrieges zeigt sich nun auch in der strafrechtlichen Verfolgung zivilen Ungehorsams.

Auch in anderen Ländern, darunter Großbritannien, die Niederlande, Chile und Frankreich wurden Greenpeace-Aktivisten bei Protesten gegen den Irakkrieg festgenommen. Doch nirgends waren die Strafen so hoch und die Behandlung so brutal wie in Spanien.

Am Sonntag haben viele Menschen in verschiedenen Städten Spaniens ihre Solidarität mit den Greenpeace-Aktivisten bekundet. Mit zugebundenem Mund hielten sie Schilder hoch: Yo también dije NO a la guerra - Auch ich sage NEIN zum Krieg.

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