Offener Brief an Rüstungskonzerne
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Sie sind technisch versiert, logistisch und administrativ gut aufgestellt, doch ihr hochqualifiziertes Personal produziert bisher Güter, die töten. Die Rede ist von führenden deutschen Waffenherstellern. Doch ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Deshalb hat die Geschäftsführung von Greenpeace Deutschland in einem offenen Brief die führenden deutschen Rüstungsunternehmen aufgefordert, im Kampf gegen das Corona-Virus ihre Produktion umzustellen. Statt Rüstungsgüter herzustellen, solle das Fachwissen genutzt werden, um kurzfristig dringend benötigtes medizinisches Material wie Beatmungsgeräte und medizinische Schutzkleidung herzustellen.
„Diese besondere Notsituation verlangt, dass deutsche Rüstungskonzerne jetzt umdenken. Statt Produkte herzustellen, die weltweit für Tod und Leid sorgen, können sie ihr Fachwissen nutzen, um lebensrettende Güter herzustellen“, sagt Thomas Breuer, Leiter des Friedensteams von Greenpeace.
Humanitär helfen, statt humanitäre Krisen verschärfen
Noch immer liefert Deutschland Waffen und Kriegsmaterial in zahlreiche Kriegs- und Krisengebiete. Angesicht der Gefahren der Corona-Pandemie fordert Greenpeace deutsche Rüstungsunternehmen auf, kein Kriegsmaterial mehr in Krisengebiete und an Krieg führende Staaten zu liefern. So soll verhindert werden, dass humanitäre Krisen durch Waffenexporte aus Deutschland weiter verschärft werden. Dies betrifft insbesondere Länder, die bereits durch die Folgen der Klimakrise geschwächt sind.
„Das Corona-Virus wird Länder wie Jemen völlig überfordern, deren Gesundheitssystem ohnehin bereits über alle Grenzen belastet ist, Deutsche Rüstungskonzerne müssen deshalb Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete umgehend einstellen. Andernfalls machen sie sich mitschuldig, wenn dort noch mehr Menschen an den Folgen des Virus sterben“, so Breuer.
Solidarität zeigen, Waffenexporte stoppen
Greenpeace beruft sich dabei auch auf den Appell des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres. Dieser hatte die internationale Gemeinschaft am 23. März zu einem weltweiten Waffenstillstand aufgerufen, um das Corona-Virus mit vereinten Kräften zu bewältigen. Auch die Bundesregierung ist hier in der Verantwortung: „Die Corona-Krise zeigt mehr denn je, dass wir solidarisch miteinander handeln müssen, um weltweit für Sicherheit zu sorgen“, so Breuer. „Waffenexporte in Drittländer sind vor dem Hintergrund der Corona-Krise ein Bedrohungsmultiplikator, den die Bundesregierung endlich beenden muss. Man kann nicht heute eine Sondermaschine mit Hilfsgütern schicken und morgen Maschinen mit Kriegsmaterial hinterher.“ Greenpeace fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Rüstungsexportverbot in Drittländer und hat hierfür im März einen Entwurf eines Rüstungsexportgesetzes vorgelegt.
Greenpeace setzt sich ein für das friedliche Lösen von Konflikten, ein Verbot von Rüstungsexporten in Drittländer, Krisen- und Kriegsgebiete sowie weltweite atomare Abrüstung und Umweltschutz
Anmerkung: Den Brief erhielten Rheinmetall AG, Thyssenkrupp Marine Systems, Heckler & Koch, Jenoptik AG, Airbus Group SE, Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG, Diehl Stiftung & Co. KG, MTU Aero Engines AG, HENSOLDT Holding Germany GmbH, MBDA Deutsch, Lürssen, German Naval Yard Holdings GmbH und Sig Sauer.
