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Fischer droht Iran mit UN-Sicherheitsrat

Bundesaußenminister Joschka Fischer hat vor den Vereinten Nationen (UN) in New York die iranische Regierung wegen ihres Atomprogramms kritisiert. Gegenwärtig sind Verhandlungen zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit dem Iran ins Stocken geraten. Die Europäer wollen sicherstellen, dass das asiatische Land keine Atomwaffen entwickelt.

Die UN berät diese Woche in New York über den Atomwaffensperrvertrag (NPT). Vor Ort drohte Fischer Teheran mit dem Einschalten des UN-Sicherheitsrates, sollten die Verhandlungen über das Atomprogramm der Iraner abgebrochen werden. Das berichtete der Nachrichtensender n-tv am Dienstag.

Das ist typisch für die deutsche Diplomatie. Kaum steht sie in der Verantwortung, verfährt sie nach dem Sankt Florians-Prinzip: Verschon mein Haus, zünd' andre an! Außenminister Joschka Fischer macht auf die Probleme anderer, wie etwa des Irans, aufmerksam und vergisst, was in Deutschland los ist, kommentiert Greenpeace-Abrüstungsexperte Wolfgang Lohbeck.

Deutschland macht bei der Nuklearen Teilhabe der Nato mit. Es sollte aber jetzt seinen Beitrag zur Stärkung des Atomwaffensperrvertrages und zur atomaren Abrüstung leisten. Unverbindliche Apelle an die Adresse der Amerikaner allein reichen nicht, so Lobeck.

Deutschland muss die aktive Nukleare Teilhabe beenden, fordert Lohbeck. Die Tornado-Jagdbomber in der Eifel und die speziell ausgebildeten Piloten für den Einsatz von zwanzig US-amerikanischen Atombomben sollten der Vergangenheit angehören. Die Sitzung in New York ist ein guter Ort um auszusteigen.

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