Waffenexporte stoppen!

Rheinmetall-Hauptversammlung: Greenpeace protestiert mit Kindersärgen gegen Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete

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Gegen die Lieferung deutscher Kriegswaffen und sonstiger Rüstunsgüter in Kriegs- und Krisengebiete protestieren am 11. Mai zehn Greenpeace-Aktive anlässlich der Hauptversammlung der Rheinmetall AG. Am Pariser Platz, vor der Lobbyzentrale des größten deutschen Rüstungsherstellers, haben die Aktivistinnen und Aktivisten 50 Nachbildungen von Kindersärgen aufgestellt und weitere 50 vor dem Bundeskanzleramt. Auf einem 3 x 1,5 Meter großen Banner steht „Waffenexporte stoppen! #EntrüstungJetzt”. Mit einer Prozession zwischen beiden Orten stellen die Aktivistinnen und Aktivisten die Verbindung her zwischen Rheinmetall und der deutschen Bundesregierung, also denen, die exportieren und denen, die dies genehmigen und fördern. 

Tausende Kinder sterben jedes Jahr in Kriegen und Konflikten

Die Zahl der Kinder, die weltweit in Kriegen oder Konflikten getötet oder verstümmelt werden, steigt seit Jahren an. Im Jahr 2018 waren es 12.000, wie die Kinderhilfsorganisation Unicef ermittelt hat. Die meisten Opfer unter Kindern fordern laut Unicef Luftangriffe, Sprengwaffen, Mörser, selbstgebaute Sprengkörper, aber auch Raketenangriffe und Artilleriebeschuss. „Das Blutvergießen in Krisen- und Kriegsgebieten beginnt hier in Deutschland, nämlich bei Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, die unter Billigung der Bundesregierung Waffen in die Krisengebiete der Welt exportieren“, sagt Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. „Jedes Jahr gehen deutsche Rüstungsgüter für rund drei Milliarden Euro in Drittländer. Dieses sind mitverantwortlich für Tod und Verstümmelung tausender Kinder und richten unermessliches Leid an.“ 

Deutsche Waffen töten in Kriegs- und Krisengebieten

Deutschland hat in den letzten fünf Jahren Rüstungsgüter für durchschnittlich 3,3 Milliarden Euro in sogenannte Drittländer geliefert, also Länder außerhalb von EU, Nato und Nato-gleichgestellten Staaten. Rheinmetall erzielte im Jahr 2020 21,3 Prozent seines Gesamtumsatzes mit Drittländern. Waffen von Rheinmetall werden in fast allen Kriegen und Bürgerkriegen der Welt eingesetzt. 

Greenpeace fordert Rüstungsexportkontrollgesetz

„Die unionsgeführte Bundesregierung und die deutsche Rüstungsindustrie agieren Hand in Hand: Die einen verkaufen, die anderen genehmigen. Die nächste Regierung muss diese verfilzte Liäson auflösen, die andernorts Leben und Unversehrtheit unschuldiger Menschen vernichtet“, so Lurz. „Wenn die Regierung behauptet, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu betreiben, so ist in Wahrheit das Gegenteil der Fall. Wir brauchen deshalb ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Exporte außerhalb der EU und EU-gleichgestellten Staaten vollständig ausschließt.“ 

Publikationen

Rüstungsexportkontrollgesetz

Neuer Gesetzesentwurf über ein einheitliches Verfahren, bindende Grundsätze und die Kontrolle über den Export von Rüstungsgütern
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