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Streit um Untersuchungsausschuss Asse

Die Grünen wollen ihn, die SPD wiegelt ab: Im niedersächsischen Landtag streiten sich die Fraktionen um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Atommülllager Asse.

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Eine detaillierte Aufarbeitung der jahrzehntelangen Schlampereien in Asse ist absolut notwendig, kommentiert Greenpeace-Atomexperte Heinz Smital. Sollte die niedersächsische SPD diese Aufarbeitung erfolgreich blockieren, wäre das genauso skandalös wie die Vorgänge im Atommülllager selbst.

Wer nichts zu verbergen habe, müsse auch keine Angst vor einem Untersuchungsausschuss haben, sagt Smital. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wer für den Asse-Skandal verantwortlich ist. Wenn diese Aufklärungsarbeit im niedersächsischen Parlament nicht möglich ist, muss umgehend ein Bundestags-Untersuchungsausschuss diese Aufgabe übernehmen.

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