Gabriel stärkt Kohle- und Atommeiler

Sigmar Gabriels Plan einer Vermarktungspflicht für Erneuerbare Energien begünstigt Strom aus Kohle und Atom. Gleichzeitig verhindert der SPD-Wirtschaftsminister, dass Deutschlands Energiesystem flexibler wird und sich dem Bedürfnis der Energiewende anpasst. Zudem machen die geplanten Änderungen die Energiewende teurer. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (IZES) im Auftrag von Greenpeace. „Gabriel bremst die Energiewende ohne Not und Verstand aus“, kommentiert Niklas Schinerl, Greenpeace-Energieexperte die Ergebnisse der Studie.

Die neuen Vermarktungsregeln zerstören laut Studie eines der Herzstücke der Energiewende: den Einspeisevorrang für erneuerbare Energien. Eine verpflichtende Direktvermarktung sorgt dafür, dass bei einem Überangebot an Strom zuerst saubere und flexible Solar- und Windkraftanlagen abgeschaltet werden. Schmutzige Kohle- und gefährliche Atommeiler dagegen laufen weiter. „Statt weniger Kohle- und Atomstrom produzieren zu lassen, sorgt Gabriel für das Gegenteil: Seine Vermarktungspflicht garantiert die Auslastung von Uralt-Kraftwerken“, fasst Greenpeace-Energieexperte Niklas Schinerl die Ergebnisse der Studie zusammen.

Direktvermarktung macht Energiewende teurer

Einspeisetarife sind bislang der Motor des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Sie haben den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt und grünen Strom wettbewerbsfähig gemacht. Vor allem aber haben die festen Tarife Millionen Bürger zu Energieerzeugern werden lassen. Sigmar Gabriel will diese Einspeisetarife fast vollständig durch die bislang freiwillige Direktvermarktung ersetzen. Dadurch aber würde er kleineren Erzeugern wie Genossenschaften, Stadtwerken oder privaten Haushalten den Markteintritt erschweren. Diesen stehen künftig nur noch wenige große Direktvermarkter gegenüber, die die Marktbedingungen diktieren. Es entstünde ein neues Oligopol am Energiemarkt. Eine Energiewende in Bürgerhand wäre gefährdet.

Zudem würde Gabriels Umbau die Erneuerbaren sogar teurer machen. Weil die Investitionssicherheit in Erneuerbare abnimmt, steigern die Banken ihre Risikoaufschläge für Investments. Dadurch steigen laut Studie die  Kosten der Energiewende. 

„Gabriel sollte genau hinhören, wer seinen Vorschlägen am lautesten applaudiert. Das sind vor allem die Betreiber von Kohle- und Atommeilern. Er erweist damit den Erneuerbaren Energien einen Bärendienst und treibt die Kosten der Energiewende in die Höhe“, analysiert Schinerl die Interessen der konventionellen Energiewirtschaft.