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Die Zukunft der EU-Umweltpolitik schien in den letzten Wochen auf der Kippe zu stehen. Kommissionspräsident Barroso möchte Umweltvorhaben stärker auf Interessen der Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum ausrichten, konnte sich damit aber nicht vollständig durchsetzen. Der am Mittwoch geschlossene Kompromiss sieht vor, dass Gesetzesvorhaben in Zukunft eine Kosten-Nutzen-Analyse vorangehen soll. Die Arbeit an den sieben geplanten Schwerpunktstrategien - unter anderem zur Luftreinheit und zum Meeresschutz - soll erst nach der Sommerpause wieder aufgenommen werden.

Greenpeace-Sprecherin Saskia Richartz wirft den Politikern eine Vogel-Strauß-Politik vor: Mit der erneuten Verzögerung steckt die Kommission nur den Kopf in den Sand. Hohe Umweltstandards sind kein beliebiges Extra. Sie sind die grundsätzliche Voraussetzung für eine gesunde und nachhaltige Wirtschaft.

Ohne eine EU-Meerespolitik, die sich am Umweltschutz orientiere, bräuchten wir über Wachstum und mehr oder bessere Arbeitsplätze gar nicht erst zu sprechen, so Richartz. Denn diese hingen von geschützten, sauberen Meeren, gesundem Fisch und von Küsten ab, die nicht im Abfall erstickten.

Die vier Umweltschutzorganisationen fordern, dass die Meeresschutzstrategie der EU so schnell wie möglich wirksam wird. Angesichts der Gefahren, denen das sensible Ökosystem der Meere ausgesetzt ist, dürfen kurzfristige wirtschaftliche Belange keine Priorität erlangen.

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