Klage gegen Protestaktion von Greenpeace International im Pazifik erneut zurückgewiesen
- Nachricht
© Martin Katz / Greenpeace
Greenpeace-Aktive protestierten auf dem Heckkran des Tiefseebergbau-Schiffes MV COCO des kanadischen Bergbau-Unternehmens "The Metals Company" im Pazifischen Ozean.
Im November 2023 protestierten Greenpeace-Aktive gegen den Tiefseebergbau. Eine Klage dagegen ist nun abgewiesen worden.
Greenpeace-Aktive haben im November 2023 elf Tagen im Pazifischen Ozean gegen die Arbeiten des Tiefseebergbau-Schiffs MV COCO protestiert. Das Schiff, die MV COCO, wurde von NORI, einer Tochtergesellschaft des kanadischen Bergbau-Unternehmens "The Metals Company", gechartert. Sie sammelte Daten, damit "The Metals Company" den weltweit ersten Antrag auf den Abbau von Manganknollen am Meeresboden im Pazifischen Ozean stellen kann.
Aktivist:innen in Kanus, mehreren Schlauchbooten und fünf Kletternde protestierten mitten im Pazifik 1.500 Kilometer westlich der mexikanischen Küste gegen den Tiefseebergbau. Die Aktivist:innen forderten, dass das kanadische Unternehmen “The Metals Company” (TMC) den Plan aufgibt, in einem der letzten unberührten Ökosysteme der Welt mit dem kommerziellen Tiefseebergbau zu beginnen. Der Protest endete nach 11 Tagen am 3. Dezember 2023 friedlich mit dem Verlassen des Krans.
Erfolg: Gericht verteidigt Recht auf Protest
Fast ein Jahr später, am 12. November 2024, weist nun das Berufungsgericht in Amsterdam eine Klage von Nori, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft von The Metals Company (TMC), zurück. Damit ist das Tiefseebergbau-Unternehmen ein weiteres Mal gescheitert, unseren friedlichen Protest einzuschränken.
Louisa Casson, Aktivistin von Greenpeace International, begrüßt das Urteil: “Dies ist ein weiteres deutliches Signal und ein Rückschlag für die Tiefseebergindustrie. Wir lassen uns nicht einschüchtern, wenn es um den Schutz unserer Ozeane geht. Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der Regierungen, die einen Stopp der Industrie fordern, auf über 30 angestiegen. Ebenso haben sich große Unternehmen und Versicherer verpflichtet, sich nicht am Tiefseebergbau zu beteiligen. Der öffentliche Widerstand gegen den Tiefseebergbau wächst weltweit, auch auf hoher See. "Regierungen weltweit müssen die historische Chance ergreifen, diese Industrie zu stoppen, bevor sie den Ozeanen Schaden zufügen kann.“
Das Urteil ist bereits die zweite Niederlage von Nori. Bereits am 30. November 2023 scheiterte das Unternehmen mit dem Versuch, per einstweiliger Verfügung den friedlichen Greenpeace Protest gegen den Tiefseebergbau zu stoppen. Ein niederländisches Gericht lehnte den Antrag damals weitgehend ab. Es sei “verständlich”, dass Greenpeace angesichts der “möglicherweise sehr schwerwiegenden Folgen” der Pläne des Unternehmens zu direkten Maßnahmen gegriffen habe (hier geht es zum vollständigen Urteil auf Niederländisch).
Auch bei der Rats-Sitzung der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) wurde im März 2024 über den Protest diskutiert. Viele Staaten sprachen sich für friedlichen Protest auf hoher See aus und stellten die Handlungsbefugnis der ISA zu dieser Angelegenheit in Frage.
Widerstand gegen Tiefseebergbau nimmt zu
© Martin Katz / Greenpeace
Greenpeace-Aktive protestieren im Schlauchboot vor dem Tiefseebergbau-Schiff MV COCO im Pazifik.
Die Tiefseebergbauindustrie möchte den Meeresboden mit riesigen Maschinen umgraben. Ihr Ziel: Manganknollen. Sie enthalten Metalle, die angeblich für grüne Technologien benötigt würden. Eine aktuelle Studie des deutschen Geomar-Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung zeigt jedoch, welche zerstörerischen Folgen der Tiefseebergbau haben würde. Selbst große Tech-Konzerne haben sich gegen den Tiefseebergbau ausgesprochen.
International wächst der Widerstand gegen den Tiefseebergbau: Über 30 Staaten haben sich inzwischen gegen diese zerstörerische Industrie ausgesprochen. Darunter ist auch die deutsche Regierung, die eine vorsorgliche Pause fordert, jedoch kein Moratorium. Bisher konnte sich auch die ISA noch nicht dazu durchringen, ein Moratorium zu beschließen und verhandelt auch über ein Regelwerk, das den Tiefseebergbau unter bestimmten Voraussetzungen erlauben könnte. Das müssen wir verhindern! Greenpeace fordert von der Bundesregierung, dass sich auch Deutschland einem Moratorium anschließt und sich bei der ISA mit aller Kraft dafür einsetzt.
