Skip to main content
Jetzt spenden
Projektion an der Molkerei "Sachsenmilch" des Milchkonzerns Müller in Leppersdorf/Sachsen: Müllermilch = Gen-Milch.
© Greenpeace / Steffen Giersch

Keine Verfügung wegen Lichts

Archiviert | Inhalt wird nicht mehr aktualisiert

Der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden hat am Donnerstag in zweiter Instanz entschieden, eine einstweilige Verfügung gegen Greenpeace aufzuheben. Die hatte die Großmolkerei Sachsenmilch AG beantragt. Eine anders lautende Entscheidung des untergeordneten Landesgerichts Bautzen vom Januar ist damit hinfällig.

Greenpeace hatte gegen die Bautzener Verfügung Berufung bei der nächsthöheren Instanz eingelegt. Laut OLG mangele es bereits am Grund für eine Verfügung. So sahen die Dresdener Richter die Dringlichkeit für nicht gegeben an. Denn eine baldige Wiederholung der Greenpeace-Aktion beim Sachsenmilch-Betrieb in Leppersdorf sei nicht zu erwarten.

Allein in einem Hauptsacheverfahren könnte die Sachsenmilch AG, die zur Unternehmensgruppe Theo Müller GmbH & Co. KG gehört, den Fall weitertreiben. Doch auch hier ließen die Richter des OLG schon durchblicken, dass sie einem solchen Verfahren wenig Aussicht auf Erfolg geben.

Nach Auffassung der Richter sei bei der Abwägung zwischen Eigentumsrecht und Meinungsfreiheit zu berücksichtigen, dass es sich hier um ein Thema handele, das wegen seiner Bedeutung für die Grundlagen menschlichen Lebens zu engagierter Meinungsäußerung herausfordere. Zudem sei das Eigentum der Klägerin nur kurzzeitig beeinträchtigt worden.

Die Sachsenmilch AG beantragte die einstweilige Verfügung, nachdem Greenpeace am 25. November 2004 früh morgens beim Milchwerk in Leppersdorf protestiert hatte. Dabei wurde mit Hilfe eines Diaprojektors ein Slogan auf eine Wand des Werkes projiziert. In ihm wurde auf die Fütterung von Milchkühen mit Gen-Futter hingewiesen, deren Milch dort verarbeitet wird. Dadurch sah das zum Müllerkonzern gehörende Unternehmen seine Eigentumsrechte beeinträchtigt und zog vor Gericht.

Mehr zum Thema

Tisch gedeckt mit vegetarischem Essen

Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer befreien!

  • 20.01.2023

Pflanzliche Lebensmittel von der Mehrwertsteuer zu befreien, wäre gut für das Klima, die Gesundheit und würde Verbraucher:innen finanziell entlasten.

mehr erfahren
Martin Kaiser vor einem Kalb im Stall

Wir brauchen eine Umverteilung

  • 18.01.2023

Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser spricht im Interview vor der Wir-haben-es-satt-Demo über die Bedeutung einer klimagerechten Agrarwende.

mehr erfahren
Cem Özdemir

Starke Worte - schwache Taten

  • 07.12.2022

Nach einem Jahr Landwirtschaftsministerium unter grüner Leitung ziehen wir Bilanz - hat die Agrarpolitik unter Cem Özdemir Fortschritte in punkto Tierwohl, Anbau, und Klimaschutz gemacht?

mehr erfahren
Dirk Zimmermann

Zum Tod von Dirk Zimmermann

  • 09.08.2022

Am 3. August 2022 ist unser Kollege und Freund Dirk Zimmermann viel zu früh, viel zu jung nach schwerer Krankheit gestorben. Ein Nachruf.

mehr erfahren
Organic Meals at Kindergarten in Hamburg

Warum Städte künftig mehr Bio-Essen anbieten wollen

  • 22.02.2022

Den Anteil an Bio-Lebensmitteln in öffentlichen Kitas, Schulen und städtischen Kantinen wollen 20 von 27 Städten in Deutschland mit konkreten Zielen erhöhen. Das ergab eine Abfrage von Greenpeace.

mehr erfahren
GP1SUQSD Urban Ecological Farming in Auckland

Neue Gentechnik: Positionen des Lebensmittelhandels

  • 31.01.2022

Bisher ist die gentechnikfreie Landwirtschaft in Europa eine Erfolgsgeschichte. Doch mit der Freiheit, sich bewusst gegen Gentechnik im Essen entscheiden zu können, könnte es bald vorbei sein.

mehr erfahren