Skip to main content
Jetzt spenden
Altreifen
simonfilm / Greenpeace

Archiviert | Inhalt wird nicht mehr aktualisiert

Ja - es stimmt, die WTO-Richter haben festgestellt, dass Brasilien diskriminiert hat. Brasilien hatte die Einfuhr von runderneuerten Reifen aus der EU unterbunden, gleichzeitig aber die Einfuhr von Altreifen zum Zwecke der Runderneuerung im Lande nicht verhindert. Und damit hat Brasilien gegen eines der fundamentalen WTO-Prinzipien, das der Nichtdiskriminierung, verstoßen. Denn die in Brasilien ansässigen Betriebe, die aus importierten Altreifen runderneuerte herstellen, sind gegenüber den europäischen Exporteuren von runderneuerten Reifen eindeutig bevorzugt.

Dennoch - so die WTO-Richter - darf Brasilien sein Einfuhrverbot aufrecht erhalten, wenn es für dessen konsequente Umsetzung sorgt und die Lücken schließt, die bisher die Einfuhr von Altreifen ermöglichten. Auf bisheriger Rechtsgrundlage hatten die brasilianischen Runderneuer die Einfuhr von Altreifen gerichtlich durchgesetzt.

Brasilien begründet sein Einfuhrverbot mit Gefährdungen für die Umwelt und die Gesundheit. Das Land sei nicht in der Lage, allein mit der Menge der Altreifen, die aus lokaler Produktion stammen, umweltgerecht umzugehen. Die Einfuhr weiterer Reifen würde das Problem nur verschärfen, da runderneuerte Reifen im Verhältnis zu neuen Reifen eine kürzere Lebensspanne haben. Die überall im Lande wachsenden Berge an Altreifen böten Mosquitos ideale Brutstätten, würden damit die Verbreitung von Krankheiten wie Malaria, Gelb- und Dengue-Fieber begünstigen und Menschen und Tiere schädigen. Dieser Argumentation folgten die WTO-Richter.

Damit hat die EU einen Pyrrhussieg errungen und bleibt in Zukunft wohl nicht nur auf den runderneuerten Reifen sitzen, sondern auch auf den Altreifen, die sie bisher noch nach Brasilien exportiert. Davon fallen in der EU jährlich rund 300 Millionen Stück an. Seit 2006 dürfen sie nicht mehr einfach deponiert werden. Zugleich wurden die Emissionsgrenzwerte für die Verbrennung verschärft. Alternative Nutzungsformen zur Runderneuerung wie Schreddern und Verwendung des Recyclates oder Verbrennen in Zementöfen sind aufgrund der enthaltenen Schadstoffe nicht unproblematisch.

Gewinner als Verlierer, Altreifen gegen runderneuerte Reifen, nationale Verbote und dagegen sprechende Gerichtsurteile - die wenigen Stichworte zeigen, dass dieser Streitfall sehr komplex ist. Das jetzt in erster Instanz getroffene Urteil der WTO-Streitrichter birgt jedoch genug Zündstoff auch für die zukünftige umweltrelevante WTO-Streitfälle, so dass sich ein genauerer Blick auf diesen Streitfall lohnt. Denn die drei für diesen WTO-Streitfall zuständigen Richter haben ein Urteil gesprochen, dass durchaus im Sinne des Umweltschutzes interpretiert werden kann. Andere WTO-Streitrichter sind an dieses Urteil nicht gebunden, können jedoch die Argumentation aus diesem Fall übernehmen. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Urteil keine Eintagsfliege bleibt.

Mehr zum Thema

Deforestation for Farming and Agriculture in Chaco Province, Argentina

Handel auf Kosten der Umwelt

  • 11.05.2022

Handelsabkommen setzen wirtschaftliche Interessen über die von Umweltschutz. Nachhaltigkeitsbewertungen sollen das verbessern, doch eine aktuelle Greenpeace-Studie übt Kritik am aktuellen Modell.

mehr erfahren
"NOT FOR SALE” Banner auf einem Plakat  mit der Weltkugel zur Klimaschutzkonferenz 2021 in Glasgow

Rückblick und Ausblick

  • 17.11.2021

Die Klimakonferenz in Glasgow ist zu Ende. Ob sie eine neue Dynamik entwickelt, wird auch die kommende Bundesregierung zeigen.

mehr erfahren
Probenahme auf einem Spielplatz

Auf den zweiten Blick

  • 28.09.2021

Welchen Schadstoffen ist die Bevölkerung nach der Explosion in Leverkusen ausgesetzt? Nach Greenpeace-Analysen kommt die Entwarnung durch das Landesumweltamt verfrüht.

mehr erfahren
Eisbuchstaben mit "Zukunft" schmelzen vor der EZB

Klimakrise gefährdet Preise

  • 15.09.2021

Extremwetter kosten und belasten so die Preisstabilität im Euro-Raum. Eine Greenpeace-Studie zeigt, was die EZB tun sollte, um trotz Klimakrise ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

mehr erfahren
Gianna Martini, Greenpeace-Kampagnerin

Zukunft wählen wir zusammen

  • 20.07.2021

Greenpeace will mit „Vote4me“ die Generationen ins Gespräch bringen. Im Interview erklärt Soziologin Gianna Martini, wie man mit Zuhören das Klima rettet.  

mehr erfahren
Demonstration in Berlin for Germany to Join the UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons

Nukleare Abrüstung jetzt!

  • 05.07.2021

2021 ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft getreten. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, diesen Meilenstein des Völkerrechts zu unterzeichnen. 

mehr erfahren