Greenpeace-Umfrage in vier Top-Waffenexportnationen der EU

Was halten die Menschen in den vier größten europäischen Rüstungsexportnationen eigentlich von Waffenexporten? Inwiefern sind diese mit ethischen und moralischen Grundsätzen vereinbar? Dieser und anderen Fragen ist Greenpeace mit einer Umfrage auf den Grund gehen. Hierfür hat das Meinungsforschungsinstitut YouGov vom 15. bis 19. April Menschen in Deutschland, Spanien, Italien und Frankreich befragt. Große Mehrheiten in den vier Ländern sehen in der Rüstungsexportpolitik ihres jeweiligen Landes moralische und ethische Grundsätze nicht ausreichend beachtet. In Deutschland bemängeln dies 60 Prozent der Befragten, in Frankreich 53 Prozent, in Spanien 61 Prozent und in Italien 65 Prozent. 

„Deutschland würde sich gerne den Mythos einer besonders restriktiven Waffenexportpolitik bewahren. Doch die Menschen lassen sich nicht täuschen: Hierzulande wie auch in den Nachbarländern hält die Mehrheit die jeweilige Rüstungsexportpolitik für unmoralisch. Waffenindustrie und Regierende haben sich längst von der Bevölkerung isoliert“, sagt Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz.

Kein FCAS für Diktatoren

Europa wurde als Friedensprojekt begründet und bekam 2012 sogar den Friedensnobelpreis. Gegenwärtig sollen  gemeinsame  europäische Waffensysteme wie das Future Combat Air System entwickelt werden Hier erwarten die befragten Europäer und Europäerinnen klare Ausschlusskriterien  ihrer Regierungen beim Export. Auf die Frage „Sollte sich Ihre Regierung an europäischen Rüstungsprojekten wie z. B. Kampfflugzeugen beteiligen, wenn das bedeutet, dass diese gemeinschaftlich entwickelten und produzierten Waffen auch an Diktaturen und Staaten, die Krieg führen oder Menschenrechte verletzen, verkauft werden?“, finden sich länderübergreifend deutliche Mehrheiten. 73 Prozent der deutschen Befragten sprechen sich gegen die Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten aus, wenn die Waffen auch an Diktaturen, menschenrechtsverletzende oder kriegführende Staaten ausgeliefert werden. Unter den spanischen Befragten sind 69 Prozent dagegen, in Italien 76 Prozent, in Frankreich 59 Prozent.

„Die Menschen in Europa sind nicht bereit auf dem Altar einer gemeinsamer Verteidigungspolitik, fundamentale Werte der Union zu opfern. FCAS darf es nicht zu dem Preis geben, dass man dieses Waffenensystem dem nächstbesten Diktator verkauft.“, so Lurz.

Greenpeace Deutschland fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Verbot von Rüstungsexporten in Länder außerhalb der EU und EU-gleichgestellte Staaten, in Konfliktregionen und an Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden.