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EU-Meereskonferenz: Der Kabeljau saß nicht mit am Tisch

Mit einem Überraschungcoup der unangenehmen Art ist am Freitag eine hochrangige EU-Meereskonferenz zu Ende gegangen: Die Politiker präsentierten den wartenden Journalisten die sogenannte Bremer Erklärung, in der sie die wirtschaftliche Ausbeutung des Meeres über den Umweltschutz stellten. Völlig überrascht wurden die teilnehmenden Umweltschutzorgansationen von dieser Erklärung. Sie war nicht abgesprochen und entspricht auch nicht der Sichtweise der rund einhundert teilnehmenden NGOs.

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Greenpeace lehnt die intransparente Art ab, in der diese Erklärung unter Führung der deutschen Vertretung zustande gekommen ist, sagte Iris Menn, Meeresexpertin von Greenpeace. Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass unsere Sicht in der Erklärung nicht vertreten ist. Vielmehr lehnen wir die Aussage ab, dass die europäische Wettbewerbsfähigkeit im Meeresbereich um jeden Preis gesteigert und vor allen dem entgegenstehenden Europäischen Richtlinien geschützt werden müsse.

Beim Betrachten der Erklärung kann man sich nicht des Eindruckes erwehren, dass die deutsche Schiffahrts- und Hafenindustrie der deutschen Vertretung beim Abfassen des Textes die Hand geführt hat, erklärt Menn. Der Kabeljau saß jedenfalls in Bremen nicht mit am Tisch. Sonst wäre die Konferenz anders verlaufen. Greenpeace fordert die Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission für die Entwicklung einer neuen EU-Meerespolitik auf, die Bremer Erklärung zu ignorieren.

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