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Am Ende nichts Neues aus Peking

In Peking ist am Dienstag die zweitägige Konferenz zum Ausbau der Erneuerbaren Energien zu Ende gegangen - ohne überragende Ergebnisse. In der Abschlusserklärung, der Bejing Declaration, sprachen sich die 1200 Teilnehmer aus über 100 Ländern zwar für einen weltweiten Ausbau der Erneuerbaren aus. Doch einzig das Gastgeberland China kündigte an, sich neue Ziele für den Ausbau zu stecken.

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Das wirtschaftlich aufstrebende China hatte schon auf der Renewables Conference in Bonn 2004 angekündigt, bis 2020 rund 20.000 Megawatt Windleistung aufzubauen. Jetzt legten die Chinesen noch einmal nach und erhöhten die geplante Leistung auf 30.000 Megawatt. Zum Vergleich: Deutschland, Mitinitiator der Konferenz, hat zur Zeit etwa 16.000 Megawatt am Netz.

Die Bundesregierung beließ es bei den insgesamt 1,5 Milliarden Euro Aufbauhilfe für Erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen, vor allem in Entwicklungsländern. Gerhard Schröder hatte diesen Betrag in Johannesburg und Bonn zugesagt. Ein Großteil dieses Geldes ist leider schon vergeben, obwohl das Programm bis 2009 angelegt ist. Hier hätte die Bundesregierung durch Aufstocken ein Zeichen setzen können. Die derzeitige unklare politische Situation in Berlin hat das verhindert - vorausgesetzt es war von der alten rot/grünen Regierung überhaupt beabsichtigt.

Autor: Jörg Feddern

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