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Die Braunkohle-Front

Am 14. September wird in Brandenburg gewählt, doch beim Thema Braunkohle haben die Menschen kaum eine Wahl. Das zeigt Greenpeace mit einem Brandenburg-Spezial des Schwarzbuchs Kohle.

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Die Politiker der drei großen Parteien SPD, CDU und die Linke stehen nahezu geschlossen hinter der Kohle: Ein Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordneter, der sechsstellige Summen für Vattenfall-Ämter kassiert und auf Bundesebene unverblümt für die Braunkohle lobbyiert. Eine linke Umweltministerin, die erst wissenschaftlich bestätigen lässt, dass weitere Tagebaue überflüssig sind, in der entscheidenden Abstimmung dann aber brav mit ihren SPD-Kollegen für einen Neuaufschluss stimmt. Ein CDU-Spitzenkandidat der weitere Tagebaue und damit die Verstromung klimaschädlicher Braunkohle bis Mitte des Jahrhunderts „notwendig“ nennt. Nein, es ist nicht leicht in Brandenburgs drei großen Parteien jemanden zu finden, der offen für einen mittelfristigen Braunkohleausstieg eintritt.

Dabei will eine Mehrheit der Menschen in Brandenburg genau das. Befragt, ob sie einen schnellen (bis 2020), einen mittelfristigen (bis 2030) oder gar keinen Abschied von der Braunkohle fordern, antworteten 79 Prozent der Befragen, bis spätestens 2030 aussteigen zu wollen. So das Ergebnis einer repräsentativen Emnid-Umfrage.

Der hohe Anteil der Gegner ist verständlich. Die Argumente gegen eine Nutzung von Braunkohle leuchten ein: Kein fossiler Energieträger produziert mehr klimaschädliches CO2. Kaum einer zeitigt vergleichbar gravierende Umweltschäden. Die Tagebaue lassen Flüsse und Seen verockern und übersäuern. Die Kohlekraftwerke stoßen nicht nur Unmengen CO2 sondern auch hochgiftige Schadstoffe wie Quecksilber aus. Zudem rauben die riesigen Kohlegruben Hunderten von Menschen die Heimat. Belegen Studien dann noch, dass Deutschland über die 2030er Jahre hinaus keine weitere Braunkohle für seine Energieversorgung mehr braucht, dann fragen sich viele Menschen zu Recht, weshalb die Politik so unbeirrt an der Braunkohle festhält.

Mit einem Brandenburg-Spezial liefert Greenpeace‘ Schwarzbuch Kohle dazu eine Erklärung: Es sind gewachsene Seilschaften und rücksichtslose Machtinteressen, die viele Politiker zu Braunkohle-Advokaten werden ließen. Die Methodik dieses Spezials hält sich an jene des bundesweiten Schwarzbuchs Kohle, das Greenpeace 2013 veröffentlicht hat.

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