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Start der Anti-Kohle-Tour: Projektion auf Gaskraftwerk gegen geplante Kraftwerke Mainz-Wiesbaden. September 2007
Andreas Varnhorn / Greenpeace

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Gegen alle Projekte regte sich heftiger Widerstand in der Bevölkerung. Offiziell sind Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Kohlekraftwerke der Grund für das Aus. Damit setzt sich der Trend gegen Kohlekraft in Deutschland fort.

Dass die geplanten Bauvorhaben für Kohlekraftwerke momentan reihenweise kippen, ist ein Hoffnungsschimmer am Horizont. Vor dem Hintergrund der immer dramatischer werdenden Vorhersagen der Klimawissenschaftler ist es unbedingt notwendig, die Energieversorgung konsequent auf Erneuerbare Energie umzustellen. Die folgenden Generationen werden uns jedes Kohlekraftwerk danken, dass wir heute nicht bauen, sagt Anike Peters, Klima- und Energieexpertin bei Greenpeace.

Die EnBW (Energie Baden-Würtemberg) AG gab bekannt, aus den Bauvorhaben in Dörpen aussteigen zu wollen. Das Energieunternehmen ist mit über 70 Prozent an dem Projekt beteiligt. In der Presseerklärung heißt es dazu, die geplante Kraft-Wärme-Kopplung sei wirtschaftlich nicht haltbar.

EnBW hat die einzig richtige Entscheidung getroffen. Das Aus der Planung für ein neues Kohlekraftwerk in Dörpen sendet ein Signal der Hoffnung nach Kopenhagen. Bis zur Mitte des Jahrhunderts müssen wir unseren CO2-Ausstoß nahe Null bringen. Das ist nur möglich, wenn wir dafür heute die Weichen stellen und nicht am rückschrittlichen Klimakiller Kohle festhalten, so Peters.

Seit Bekanntwerden des Bauvorhabens gab es heftige Proteste gegen das Projekt. Im Januar hatte daraufhin die ortsansässige Papierfabrik angekündigt, keine Wärme aus dem neuen Kohlekraftwerk beziehen zu wollen. Die Papierfabrik wäre der Hauptwärmeabnehmer des Kraftwerkes gewesen. Im Sommer diesen Jahres kündigte der Windanlagenhersteller Enercon an, eine geplante Investition in eine Rotor-Fertigungsanlage nicht zu tätigen, wenn das Kraftwerk gebaut wird. Die von Enercon geplante Anlage im Emsland würde 1.000 Arbeitsplätze schaffen.

Damit ist der Kraftwerksbau politisch nicht mehr vertretbar. Zudem gab die ortsansässige Papierfabrik den Bau eines eigenen Gaskraftwerkes bekannt - für EnBW eine gute Gelegenheit, aus dem Bauprojekt auszusteigen, ohne ihr Gesicht zu verlieren.

In Mainz wurden die Pläne für ein neues Steinkohlekraftwerk schon Ende September zurückgestellt. Offiziell heißt es, die Finanzierung des Kraftwerkes durch Banken sei gescheitert. Doch ausschlaggebend für diese Entwicklung ist die politische Situation. Nach den Kommunalwahlen im Juni musste die SPD ihre Kohlepolitik massiv zurückfahren. Im neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und der FDP heißt es: Die Parteien sind sich einig, dass das Projekt Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue beendet ist. Die neue Koalition lehnt es zudem ab, das Gelände am Rhein zu verkaufen, um ein Kohlekraftwerk zu bauen. Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages ist das Projekt somit nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch tot. Von der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) erwarten die Koalitionäre, dass sie das Genehmigungsverfahren beendet.

Nachdem die Politik in Mainz erklärt hat, dass ein Kohlekraftwerk nicht erwünscht ist, müssen die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) die Konsequenzen ziehen und das Projekt endgültig begraben. Das Klima und die zukünftigen Generationen werden es ihnen danken, kommentiert Peters.

Der dänische Energiekonzern Dong Energy hat seine Pläne für das umstrittene Kohlekraftwerk in Lubmin gestoppt. Das Unternehmen teilte mit, sein Aufsichtsrat habe am Freitag den Rückzug aus dem Bauprojekt beschlossen. Dong wollte in Lubmin ein 1600-Megawatt-Steinkohlekraftwerk errichten.

Das Aus für die drei Kraftwerke ist ein großer Erfolg für die Anti-Kohlebewegung in Deutschland. Immer mehr Investoren scheinen zu erkennen, dass Kohlekraftwerke ökologisch und wirtschaftlich Fehlinvestitionen sind. Dass eine Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien richtig und möglich ist, bekräftigte auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in einer gestrigen Stellungnahme: Er verfolge das Ziel, die Stromerzeugung in Deutschland bis zum Jahr 2050 fast vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen.

Seit Beginn des Jahres konnten bereits sechs Kohlekraftwerksprojekte in Deutschland gestoppt werden. Zuletzt stoppte das Oberverwaltungsgericht Münster in wesentlichen Teilen den Bau des E-ON Kraftwerkes in Datteln. Doch die Landesregierung versucht, den Bau per Gesetzesänderung durchzusetzen. Die aktuellen Entwicklungen sind ein deutliches Signal an die Regierung. Kohlekraftwerke schaden massiv der Umwelt und sind zudem wirtschaftlich nicht haltbar. Vor dem Hintergrund des Klimagipfels in Kopenhagen ist es ein Skandal, den Ausbau der klimaschädlichen Kraftwerke weiter vorantreiben zu wollen.

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