Skip to main content
Jetzt spenden
Protest vor dem Kanzleramt 23.06.2010
Santiago Engelhardt / Greenpeace

Brennelementesteuer zu niedrig

Archiviert | Inhalt wird nicht mehr aktualisiert

Eine Atomsteuer ist längst überfällig und hat rein gar nichts mit einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu tun, erklärt Andree Böhling, Energieexperte von Greenpeace. Die Atomkonzerne verdienen mit ihrem Risikostrom Milliarden, muten die Kosten der strahlenden Hinterlassenschaften, wie bei Asse, dann aber den Bürgern zu. Die Sanierung des maroden Atommüllendlagers wird mit mindestens 3,7 Milliarden Euro veranschlagt, für die derzeit der Steuerzahler allein aufkommen muss. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, die Laufzeiten der Atomkraftwerke nicht zu verlängern, weil dadurch die Sicherheit der Bundesbürger gefährdet und der Ausbau der Erneuerbaren Energien blockiert wird.

Das Greenpeace-Konzept für eine Atomsteuer orientiert sich an den sogenannten ungerechtfertigten Mitnahmegewinnen der Stromkonzerne. Diese Mitnahmegewinne sollen in den Bundeshaushalt fließen anstatt bei den Unternehmen zu bleiben. Die Mitnahmegewinne stammen von den gestiegenen Atomstrompreisen. Der Emissionshandel hatte sie in die Höhe getrieben, zeitgleich hatten die Konzerne aber keinerlei Mehrausgaben. So berechnete bereits im Oktober 2009 das Forum Oekologisch-Soziale Marktwirtschaft (FOeS) für Greenpeace ein Stufenmodell, in dem die Kilowattstunde Atomstrom bis 2012 mit 2,5 Cent und ab 2013 mit 3,5 Cent zu besteuern wäre. Bis 2014 kämen so Steuereinnahmen von 13,7 Milliarden Euro zusammen. Trotz Atomausstig wären das 4,5 Milliarden Euro mehr als im Regierungskonzept, obwohl dort Laufzeitverlängerungen einberechnet sind.

Die Energiekonzerne hatten angekündigt, gegen die Atomsteuer klagen zu wollen. Nach Einschätzung von Greenpeace hätte so eine Klage aber wenig Chancen auf Erfolg. Die Steuer ist mit dem EU-Recht vereinbar. Sie verletzt den Vertrag zum Atomausstieg nicht, weil sie Atomkraft nicht finanziell diskriminieren würde. Die Steuer würde lediglich Privilegien für die AKW-Betreiber abbauen, die erst nach dem Atomkonsens entstanden sind. So eine Klage wäre der Gipfel der Unverschämtheit, so Böhling. Da versuchen die Atomkonzerne, sich auf den Atomausstieg zu berufen, den gerade sie aufkündigen wollen.

Mehr zum Thema

Martin Kaiser, Executive Director of Greenpeace Germany

Atomkraft – keinen Tag länger!

  • 04.10.2022

Warum wir weiter für den Atomausstieg am 31.12.2022 sind.

mehr erfahren
Exit Projection at the Isar 2 NPP

Atomkraftwerke abschalten

  • 28.09.2022

Atomkraft ist nicht nur riskant, sondern auch keine Lösung für die Energiekrise: deutsche AKW sind unsicher, leergebrannt und derzeit nicht einsetzbar. Die Fakten.

mehr erfahren
Fukushima Map

Fukushima

  • 23.09.2022

Der 11. März 2011 versetzte Japan in einen Ausnahmezustand, der bis heute anhält. Die dreifache Katastrophe von Erdbeben, Tsunami-Flutwelle und Super-GAU traf das Land bis ins Mark.

mehr erfahren
Staff Portrait of Gianna Martini

Atomausstieg: Keinen Tag länger

  • 29.08.2022

Ich will, dass deutsche Atomkraftwerke am 31.12. vom Netz gehen. Und keinen Tag später. Denn Atomkraft ist gefährlich - und hilft uns in der derzeitigen Gasmangellage nicht weiter.

mehr erfahren
So funktioniert ein Druckwasserreaktor, Grafik

Wie funktioniert ein AKW?

  • 24.08.2022

Atomkraftwerke nutzen die Energie von Wasserdampf, um an Stromgeneratoren gekoppelte Turbinen anzutreiben. Die Wärme entsteht durch die Kernspaltung.

mehr erfahren
Transporter vor AKW-Kühlturm

Greenpeace radiation investigation at Chornobyl

  • 18.07.2022

Near the ruins of the Chornobyl nuclear power plant, an international team of radiation experts led by Greenpeace Germany is examining abandoned Russian positions for radioactive contamination.

mehr erfahren