Skip to main content
Jetzt spenden

Archiviert | Inhalt wird nicht mehr aktualisiert

Danach gelten die Patentansprüche nun nicht mehr für alle genmanipulierten Pflanzen, sondern nur noch für alle Gen-Sojapflanzen. Then nannte die EPAt-Entscheidung trotz der Einschränkungen maßlos enttäuschend und sprach von einer verheerenden Signalwirkung.

Die Entscheidung des Patentamtes, das Patent von Monsanto nicht zu widerrufen, ist ein unglaublicher Skandal, kommentiert Then. Das Patent gilt nach wie vor für alle Sojabohnen, die fremdes Erbmaterial in sich tragen, unabhängig davon, mit welchen Verfahren diese hergestellt wurden und mit welchen Genen sie berabeitet wurden. Zudem wurde während des Verfahrens ausdrücklich festgestellt, dass Saatgut und Pflanzensorten generell patentierbar sind, was im Widerspruch zu allen Gesetzestexten steht. Das Amt habe noch nie so klar gegen das bestehende Verbot der Patentierung von Pflanzensorten verstoßen wie in diesem Fall. Alle Hoffnungen, dass das Amt seine Rechtssprechung aufgrund der öffentlichen Diskussion verbessert habe, werden mit diesem Fall beerdigt", sagt Then. "Für die Politik muss diese Entscheidung ein deutliches Signal dafür sein die Patentgesetze so zu verändern, dass derartige Fälle in Zukunft ausgeschlossen werden. Die Bundesregierung hat dieses Thema bisher völlig unterschätzt.

Das Patentamt hatte zwar das Patent in einem Punkt abgeändert und alle anderen Pflanzenarten bis auf Soja aus dem Patent herausgenommen. Die beispiellosen Ansprüche auf Saatgut und Sojapflanzen, die noch nicht einmal an technische Verfahren gebunden sind, wurden aber unverändert gelassen. Dieses Patent ist ein Schlüsselfall, gibt Then zu bedenken. Wenn diese Rechtssprechung Bestand hat, ist das eine Katastrophe für Züchter, Landwirte und Verbraucher. Wir werden deswegen in diesem Fall alle weiteren rechtlichen Schritte prüfen, sobald die schriftliche Entscheidung vorliegt.

Mehr zum Thema

Dirk Zimmermann

Zum Tod von Dirk Zimmermann

  • 09.08.2022

Am 3. August 2022 ist unser Kollege und Freund Dirk Zimmermann viel zu früh, viel zu jung nach schwerer Krankheit gestorben. Ein Nachruf.

mehr erfahren
Organic Meals at Kindergarten in Hamburg

Warum Städte künftig mehr Bio-Essen anbieten wollen

  • 22.02.2022

Den Anteil an Bio-Lebensmitteln in öffentlichen Kitas, Schulen und städtischen Kantinen wollen 20 von 27 Städten in Deutschland mit konkreten Zielen erhöhen. Das ergab eine Abfrage von Greenpeace.

mehr erfahren
GP1SUQSD Urban Ecological Farming in Auckland

Neue Gentechnik: Positionen des Lebensmittelhandels

  • 31.01.2022

Bisher ist die gentechnikfreie Landwirtschaft in Europa eine Erfolgsgeschichte. Doch mit der Freiheit, sich bewusst gegen Gentechnik im Essen entscheiden zu können, könnte es bald vorbei sein.

mehr erfahren
Protest Against New Pig Farm in Alt Tellin

Umsetzung der EU-Agrarreform – ein Kommentar

  • 16.12.2021

Der Bundesrat besiegelt die nationale Umsetzung einer EU-Agrarreform, die diesen Namen nicht verdient. Milliarden Steuergelder werden ziellos verschwendet. Was die neue Bundesregierung nun tun muss.

mehr erfahren
Cem Özdemir

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir - eine Analyse

  • 08.12.2021

Das Landwirtschaftsministerium steht nach fast zwei Jahrzehnten zum zweiten Mal unter grüner Leitung. Was nun zu tun ist - ein Interview mit Martin Hofstetter, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace.

mehr erfahren

Bundesbehörde auf Abwegen

  • 04.10.2021

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit schützt die Gentechnik-Industrie statt die Verbraucher:innen.

mehr erfahren