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Schwacher Start der Grünen in Hamburg

"Schwarz-Grün drückt sich um klare Worte und hat die Lösung des Problems Kohlekraftwerk Moorburg einfach vertagt." Dieses Fazit zieht Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid nach Bekanntgabe des Koalitionsvertrages zwischen CDU und Grünen am Donnerstagabend in Hamburg.

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Die Verhandlungspartner haben diesen Teil des Koalitionsvertrages zur reinen Absichtserklärung weichgespült, kritisiert Smid. Moorburg bleibt damit die Sollbruchstelle der neuen Regierung, denn für die GAL kann es nur heißen: ohne Kohle oder ohne Ole.

Greenpeace erwartet von der neuen Regierung in Hamburg ein klares politisches Signal gegen Kohlekraftwerke. Smid: Die neue Regierung kann Glaubwürdigkeit in Klimafragen nur erlangen, wenn schnellstens alle internen Absprachen mit Vattenfall auf den Tisch kommen. Die Politik muss jetzt handeln und darf Entscheidungen nicht länger auf Justiz oder Behörden abschieben.

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