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Widerstand gegen Gen-Mais 1507 wächst

Zwölf Außenminister haben in einem Brief die EU-Kommission aufgefordert, den Gen-Mais 1507 abzulehnen. Sie fordern in ihrem Schreiben, die Sorgen und Befürchtungen in vielen EU-Ländern ernst zu nehmen.

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In Europa wird der Widerstand gegen die Zulassung des Gen-Maises 1507 größer. Die Außenminister von zwölf EU-Staaten appellieren in einem Brief an den EU-Landwirtschaftskommissar, Tonio Borg, den Gen-Mais zu verbieten. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Außenminister Frankreichs, Österreichs und Polens.

„Eine überwältigende Mehrheit von Beteiligten, des Europäischen Parlaments und den Mitgliedsstaaten haben sich wiederholt gegen die Zulassung des Gen-Maises gestellt“, heißt es in dem Schreiben. „Wir sind überzeugt, dass die Kommission die Sorgen so vieler Mitgliedsstaaten ernst nimmt“, schreiben die Minister weiter. „Aus diesem Grund hoffen wir, dass die Kommission den Antrag auf Zulassung zurückzieht.“

Bei der Abstimmung der EU-Minister über die Zulassung des Gen-Maises fand sich keine ausreichende Mehrheit für eine Ablehnung – obwohl 19 von 28 Ländern mit Nein gestimmt hatten. Lediglich fünf Länder stimmen mit Ja, Deutschland enthielt sich der Stimme. Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hatte vor und auch in den Tagen nach der Abstimmung mehrmals öffentlich gesagt, dass er gegen die Zulassung des Gen-Maises ist. Mit Nein gestimmt hat Deutschland trotzdem nicht.

Mit diesem Abstimmungsverhalten hat Deutschland die Zulassung von Gen-Mais in Europa und damit auch in Deutschland wahrscheinlich gemacht. Denn die EU-Kommission hatte vor der entscheidenden Abstimmung angekündigt, die künstlich modifizierte Pflanze bei keinem deutlichen Nein der Mitgliedsstaaten zu erlauben.

"Herr Friedrich hat jetzt noch eine zweite Chance. Wenn er seine Worte wirklich ernst meint, dann muss er sich den zwölf Staaten anschließen und die Kommission auffordern, die Zulassung nicht zu genehmigen. Als Landwirtschaftsminister bestimmt er mit, was auf die Äcker gelangt. Er darf sich jetzt nicht länger hinter Frau Merkel verstecken, sondern muss sich für die Mehrheit der deutschen Bevölkerung einsetzen. Und die will keine Gen-Pflanzen, weder auf dem Acker noch im Essen", sagt Stephanie Töwe, Greenpeace-Gentechnikexpertin. Eine von Greenpeace im Dezember veröffentlichte Umfrage zeigte, dass 88 Prozent der Bevölkerung gentechnisch veränderte Pflanzen ablehnen (PDF).

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Hintergrund Gen-Mais 1507

Im Februar 2014 wurde auf dem Rat in Brüssel gegen die Anbauzulassung für den Gen-Mais gestimmt. Deutschland enthielt sich. Jetzt liegt es an der EU-Kommission.

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