Ein Artikel von Rahel Osterwalder
Widerstand hält an

Braunkohleplanverfahren Welzow-Süd

Seit Dienstag diskutieren Betroffene und Landesbehörden in Cottbus die fast 5000 Einwendungen gegen den geplanten Vattenfall-Tagebau Welzow-Süd II. Es ist bereits der dritte Tag des Erörterungstermins, welcher sich noch mindestens bis Freitag weiter hinziehen wird. Die Bürger des Erneuerbare-Energiendorfes Proschim und viele andere Betroffene wehren sich gegen den geplanten Vattenfall-Tagebau. Greenpeace hat den Abbruch der Erörterung und die Einstellung des Braunkohleplanverfahrens beantragt.

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Bei der Erörterung wurde am Mittwoch unter anderem das Lieske-Gutachten von Greenpeace thematisiert. Im geologischen Gutachten wird auf die Gefahr von Erdrutschen durch den geplanten Tagebau Welzow-Süd II hingewiesen. Das Dorf Lieske würde auf einem schmalen Landstreifen zwischen Sedlitzer See und dem neuen Tagebau eingeklemmt und könnte in den Tagebau abrutschen.

Es kam zu einer harten Auseinandersetzung zwischen dem Greenpeace-Gutachter und dem Chef-Geotechniker von Vattenfall. Im Ergebnis hat die Planungsbehörde zugesagt, dass sie ein unabhängiges Gutachten dazu in Auftrag geben wird.

Proschim verweigert Umsiedlungsverhandlungen

Außerdem ging es am zweiten Erörterungstag ausführlich zur Frage der Umsiedlungen. Für den Tagebau will Vattenfall die Dörfer Proschim, Lindenfeld und einen Ortsteil von Welzow abbaggern und 800 der rund 4000 Einwohner zwangsumsiedeln.

Es wurde deutlich, dass die Behörde erhebliche Schwierigkeiten hat, weil sich Proschim den Umsiedlungsverhandlungen verweigert. Denn die Behörde darf den Braunkohlenplan nur dann beschließen, wenn sie darin Flächen zur Wiederansiedlung benannt hat, was nicht geschehen ist. Nach geltender Praxis kann dies auch nur unter Mitwirkung der Betroffenen geschehen.

Anstatt über die eigene Umsiedlung zu verhandeln, hat der größte Betrieb aus Proschim, die Landwirte GmbH, stattdessen angekündigt, bis zur Enteignung gegen den Tagebau zu kämpfen. Die lokale Tageszeitung Lausitzer Rundschau schrieb treffend, dass bisher noch kein Braunkohleplan auf so starken Widerstand gestoßen ist.