Big Oil schaut in die Röhre
US-Präsident Obama stoppt das umstrittene Keystone XL-Projekt
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Blockadia, wie die Kristallisationspunkte des fossilen Widerstands bei Naomi Klein heißen, wäre deutlich kleiner ohne Keystone XL. Diese knapp 2000 Kilometer lange Pipeline sollte einmal quer durch Nordamerika reichen, von den apokalyptischen Teersand-Feldern Kanadas bis zu den Ölraffinerien am Golf von Mexiko. Seit Jahren plant die Ölindustrie diese Riesenröhre und seit Jahren wächst der Widerstand der Bevölkerung dagegen. Farmer, Familien, Indigene, Klima- und Umweltschützer: Sie alle sind gegen Keystone XL auf die Straße gegangen, haben Blockadia größer und größer werden lassen – und sind jetzt gehört worden. Am 6. November 2015 kündigte US-Präsident Obama den Stopp der Pipeline an. Zum einen diene das Rohr nicht den nationalen Interessen, so die Begründung des Präsidenten. Zum anderen untergrabe es „die US-Führerschaft im Kampf gegen den Klimawandel“. Er verwies auch darauf, dass die Pipeline weder Arbeitsplätze schaffen noch die Energieversorgung der USA signifikant verbessern könnte.
Unüberhörbares Signal vor Paris
Diesen patriotischen Schlenker muss man nicht teilen, doch bleibt die Entscheidung ein unüberhörbares Signal für die UN-Klimakonferenz, die in drei Wochen in Paris beginnt. Übersetzt heißt dieses Signal: Das Zeitalter der fossilen Energien neigt sich dem Ende. Öl wird darin ebenso wie Kohle und langfristig auch Gas keinen Platz mehr haben. Schon bei der Ölgewinnung aus Teersänden entstehen weit mehr Treibhausgase als bei gewöhnlichen Bohrungen, bei der späteren Verbrennung des Öls sowieso. Eine katastrophale Klimabilanz, die sich Obama vor Paris aus gutem Grund nicht leisten will.
„Diese Nachricht zeigt die Kraft des organisierten Widerstands gegen die Mächte der fossilen Energiebranche“, sagt Annie Leonard, Chefin des amerikanischen Greenpeace-Büros, das Keystone XL seit Jahren kritisiert. „Es ist ein Sieg für Farmer und indigene Gemeinden, die auf der Strecke der Pipeline leben, für Familien, die im Schatten von Raffinerien leiden, aber auch für Menschen in aller Welt, die schon heute unter Stürmen, Hitzewellen und Überflutungen leiden, die der Klimawandel häufiger werden lässt.“
Wissenschaftlich ist längst klar: Es ist die Verbrennung fossiler Energien, die den Klimawandel befeuert, der uns schon jetzt einen Temperaturanstieg von knapp 1 Grad mit immer deutlicher werdenden Folgen beschert hat. Entsprechend rasch muss diese Verbrennung reduziert werden, um den Klimawandel zumindest noch in halbwegs beherrschbaren Grenzen zu halten.
Ermittlungen gegen die Ölindustrie
Was heute für die meisten Menschen wie schlichtes Allgemeinwissen klingt, ist von der Ölindustrie lange verleugnet worden. Wie sich jetzt herausstellt: wider besseres Wissen. ExxonMobil, der größte Ölkonzern auf dem amerikanischen Kontinent, wusste schon seit 1977 um die fatalen Folgen der CO2-Emissionen für das Klima. Weil der Konzern eben diese Informationen zurück gehalten hat, hat nun der Staat New York offizielle Untersuchungen gegen Exxon eingeleitet. Dabei könnte es um hohe Schadensersatzforderungen gehen. Als die Zigarettenindustrie verklagt wurde, Rauchern die bekannten Gesundheitsfolgen ihrer Produkte zu verschweigen, zahlte Big Tobacco Hunderte Milliarden an Geschädigte.
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Nachtrag:
Obamas Ablehnung der Pipeline markiert einen Wendepunkt für die Klimapolitik der Vereinigten Staaten; erstmals hatte ein Spitzenpolitiker ein großes Projekt wegen seiner Auswirkungen auf das Klima gestoppt.
Doch kurz nach seinem Amtsbeginn genehmigte der neue US-Präsident Donald Trump im März 2017 das Projekt endgültig. Er stimmte zugleich für den Weiterbau der ebenfalls umstrittenen transnationalen Pipeline-Projekt Dakota-Access. Umweltverbände und Vertreter:innen indigener Stämme klagten erneut.
Juristischer Sieg: Im Juli 2020 entschied das Oberste Gericht der USA, dass Keystone XL vor dem Bau erst umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfungen erfordere. Nach dem Urteil bleibt die kontroverse Keystone-XL-Ölpipeline verboten.
Am 20. Januar 2021, am Tag seiner Amtseinführung als US-Präsident wiederrief Joe Biden die Baugenehmigung für Keystone XL per Dekret. Im Juni 2021 gab die Betreibergesellschaft das Pipelineprojekt auf.
