Presseerklärung

Kommentar zu Steuerschätzung von Finanzminister Olaf Scholz

Kommentar: Schutz des Klimas durch Subventionsabbau voranbringen

Berlin, 12. 11. 2020 - Deutschland wird in dem kommenden Jahr deutlich weniger Steuern einnehmen, prognostiziert Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden den deutschen Staatshaushalt erheblich beeinträchtigen, kündigte Scholz heute bei einer Pressekonferenz in Berlin an. Es kommentiert Bastian Neuwirth, Greenpeace Klimaexperte:

Finanzminister Scholz kann den erwarteten Steuereinbruch deutlich abfedern und gleichzeitig den Schutz des Klimas voranbringen. 46 Milliarden Euro würde der Staat pro Jahr mehr einnehmen, wenn die Bundesregierung klimafeindliche Subventionen streicht. Scholz muss diesen Schatz heben, damit sich unsere Gesellschaft Spielräume sichert, um Schritte gegen die Pandemie und für den Klimaschutz zu finanzieren.”

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