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Proteste aus aller Welt sollen umstrittene Gesetzesnovelle stoppen

Letzte Chance für Brasiliens Regenwälder

Der massive Protest von Greenpeace und anderen Organisationen in Brasilien zeigt Wirkung. Die Abstimmung über die Änderung des brasilianischen Forstgesetzes - eigentlich geplant für den 19. November - wurde verschoben. Nach den Umweltverbänden hat nun auch das brasilianische Umweltministerium heftige Kritik an dem Gesetzesvorschlag geübt. Danach dürften private Waldbesitzer zukünftig bis zu 50 Prozent statt wie bisher 20 Prozent ihres Grundstücks abholzen. Die zusätzlichen 30 Prozent würden mit der geplanten Änderung des Forstgesetzes zur Rodung für Ölpalm- oder Eukalyptusplantagen freigegeben werden.

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Um die verschiedenen Interessengruppen zu einer Einigung zu bewegen haben das Umweltministerium, das Landwirtschaftsministerium und das Ministerium für Agrarreform eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Die nächste Sitzung der Umweltkomission des Abgeordnetenhauses soll am 26. November stattfinden. Ob es dann zur Abstimmung kommen wird, ist noch ungewiss. Eine Änderung des bestehenden Waldnutzungsgesetzes würde die großflächige Zerstörung eines der letzten großen Regenwaldgebiete besiegeln. Nach Schätzungen von Greenpeace wären über 30 Millionen Hektar des Amazonaswaldes, eine Fläche fast so groß wie Deutschland, unmittelbar bedroht.

Sollte dieser Gesetzentwurf gebilligt werden, wäre dies ein Desaster für der Regenwald am Amazonas, für das globale Klima und den Erhalt der Artenvielfalt, sagt Tobias Riedl, Waldexperte von Greenpeace. Die Reaktion der Politiker auf die Proteste haben aber gezeigt, dass der Gesetzesvorschlag noch zu kippen ist. Um ihn endgültig zu verhindern, muss der Aufschrei noch größer werden. Greenpeace Brasilien sammelt deshalb bis zur Sitzung der Umweltkommission weltweit Unterschriften gegen die Gesetzesnovelle.

Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf wurde bereits vom brasilianischen Senat gebilligt und liegt nun zur Abstimmung im Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Sollte dieser den Entwurf billigen, kann ihn nur noch Präsident Lula durch ein Veto verhindern. Die brasilianische Regierung muss diesen Gesetzentwurf stoppen, fordert Riedl. Präsident Lula könne nicht für einen internationalen Urwaldschutzfonds werben und gleichzeitig die großflächige Zerstörung des Urwaldes genehmigen.

Update: Der Termin für die Abstimmung wurde um eine weitere Woche auf den 3. Dezember verschoben!

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