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Zur Umweltministerkonferenz in Cozumel

Eigentlich sollte alles auf dem Greenpeace-Schiff MV "Arctic Sunrise" stattfinden - der Empfang der Umweltminister aus Deutschland und vier weiteren Ländern am Montag Abend vor Beginn der Umweltministerkonferenz in Cozumel. Hurrikanes über der westlichen Karibik haben jedoch erfolgreich verhindert, dass die "Arctic Sunrise" Mitte letzter Woche ihren Hafen im mexikanischen Veracruz verlassen konnte. Wer nicht pünktlich abfährt, kommt auch nicht pünktlich an. Also keine Umweltminister vor der Kulisse eines Greenpeace-Schiffes.

Natürlich haben wir deshalb nicht gleich aufgegeben. Dazu war die Message zu wichtig: Schutz der MEAs (multilateral environmental agreements) vor der WTO. MEAs, das sind Multilaterale Umweltabkommen - zum Schutz der Artenvielfalt, über den Handel mit bedrohten Tieren und Pflanzen, dem Handel mit genmanipuliertem Saatgut und Pflanzen, über Giftmüllexporte, über den Handel mit Pestiziden und Industriechemikalien, über die Reduktion von Treibhausgas-Emissionen... Die Liste ist lang.

Dahinter stecken 30 Jahre Umweltarbeit im Rahmen der UN. Alle Umweltabkommen, die handelsrelevante Aspekte enthalten, sind in Gefahr, durch die Freihandelsregeln der WTO unterlaufen zu werden. Protect the MEAs heißt deshalb ein wichtiger Tagesordnungspunkt der Umweltminister.

Die in aller Hektik gefundene Alternative zur Arctic Sunrise hieß Hotel Presidente Intercontinental in Cozumel. Die Greenpeace-Gäste: Jürgen Trittin, der deutsche Umweltminister, der mexikanische Umweltminister Alberto Cardenas Jiménez, der erst vor fünf Tagen angetreten ist, der Sekretär für Nachhaltige Entwicklung aus dem brasilianischen Umweltministerium. Bis zehn Minuten vor Beginn des Empfangs war noch nicht klar, ob die Umweltminister Schwedens und Großbritanniens sowie der Vertreter des Umweltprogramms der Vereinten Nationen überhaupt teilnehmen würden. Drei von sechs geladenen Rednern to be confirmed - eine Herausforderung für den politischen Chef der Greenpeace-Delegation. Marcelo Furtado hatte kurz danach alle einzeln an ihrem Helikopter abgefangen und mit allem Charme von der Wichtigkeit des Termins überzeugt.

Apropos Helikopter: Die Mexikaner haben tatsächlich den Weg vom Helikopter zum Hoteleingang unmittelbar vor der Ankunft der Gäste mit Pestiziden abgesprüht. Bloß keine Mosquitos, wenn die Minister aus dem Heli steigen...

Der kleine Raum war rappelvoll: die Fach-, Pressesprecher- und Sicherheits-Begleitung von sechs hochrangigen Politikern, ein Dutzend mexikanische Journalisten, fünf Greenpeace-Vertreter. Da wird es in einem Raum, der für 25 Leute ausgelegt ist, nicht nur eng, sondern auch ziemlich warm.

Eigentlich ist Air Conditioning eine Angelegenheit, die die Mexikaner eher übertreiben als vernachlässigen. In diesem Fall war es aber so, dass wir in einem Übergangsraum saßen, der nur durch die angrenzenden Räume gekühlt werden kann... Reklamationen führten zu keiner Kühlung des Raumes... Uns liefen die Schweißperlen nicht nur am Oberkörper, sondern schließlich auch die Stirn hinunter.

Erst die Drohung hinter der Kulisse, die Pressekonferenz zu unterbrechen und in einem anderen Hotel fortzuführen, machte es möglich, die Türen zu öffnen und große Ventilatoren in den Eingang zu stellen...

Alle Redner waren sich einig: Die WTO darf keine Priorität über internationale Umweltabkommen bekommen. Von einem grünen Minister wie Trittin hatten wir jedoch mehr erwartet. Statt dessen: Ein allgemeines Statement darüber, dass es im Interesse von Handel und Umwelt sei, das Verhältnis zwischen Umweltabkommen und WTO zu klären. Kein Vorstoß, kein starkes Statement für die Stärkung der UN und gegen die Ausweitung der WTO-Kompetenzen. Enttäuschend.

Ziel der Umweltminister war es, bis Dienstag Abend ein starkes gemeinsames Signal für die MEAs an die WTO zu senden. Doch daraus wurde nichts. Was es gab, war ein schwaches Statement des mexikanischen Gastgebers nicht ganz ohne Einfluss des großen Bruders.

Obwohl gar nicht physisch anwesend, haben die USA es mal wieder geschafft, ihren Beitrag dazu zu leisten, das gemeinsame Statement platzen zu lassen. Was der mexikanische Wirtschaftsminister in der WTO-Konferenz präsentiert, ist nur ein schwacher Appell für mehr Umweltschutz. Ein stärkeres Signal pro Umweltabkommen hätte einen Streit mit den USA provoziert. Druck kann man eben auch via Telefon ausüben.

WTO behindert Umweltschutz - Statement von Jürgen Knirsch, Greenpeace-Experte für internationalen Handel/WTO.

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