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WTO ignoriert die sozialen und ökologischen Folgen des Freihandels

Sie haben es geschafft: Trotz tagelanger Demonstrationen, nach diversen Green Room Meetings, nächtlichen Marathonsitzungen, unzähligen Pressekonferenzen zum jeweiligen Stand, einer Serie von Begleitveranstaltungen der NGOs innerhalb und außerhalb des Tagungscenters, historischen Bündnissen der Entwicklungsländer, unzähligen Spekulationen über ein Scheitern oder nicht, hat am Ende ein müder aber strahlender WTO-Generaldirektor Pascal Lamy einen Erfolg der 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong verkündet.

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Der ganze Widerstand der Entwicklungsländer gegen die NAMA-Industriegüterverhandlungen und das Dienstleistungsabkommen, ihre Forderungen zu einem besserem Marktzugang und einem frühzeitigem Ende der Agrarexportsubventionen war am Ende durch kleine Versprechungen hier und da verschwunden.

Der hier verbreitete Eindruck, das WTO-Handelssystem sei langsam, aber intakt, trügt gewaltig. Denn die gravierenden sozialen und ökologischen Folgen des Freihandels werden von den Regierungen weiter ignoriert. Obwohl der WTO-Text nur so vor entwicklungspolitischer Rhetorik strotzt, reflektiert er immer noch stärker die Interessen der reichen Länder, kommentiert Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch am Sonntag das Ergebnis der Verhandlungen.

Frustrierend ist, dass die beschlossene Handelsliberalisierung für Industriegüter klar vorhersehbar die Umwelt zerstören wird, sagt Knirsch. Je niedriger die Handelsbarrieren für elektronische Güter, Fischerei- und Holzprodukte, desto weitreichender die sozialen und ökologischen Folgen: Noch mehr Elektroschrott wird in die Entwicklungsländer verfrachtet, noch mehr Bäume in den letzten Urwäldern werden gefällt und die Meere endgültig geplündert.

Zum Abschluss gab es aber doch noch den kleinen Widerstand mit Showeffect: Nachdem der Verhandlungsleiter seinen Hammer niederfallen ließ und damit die Abschlusserklärung für angenommen erklärte, meldeten sich noch die Vertreter Kubas und Venezuelas zu Wort und erklärten, das sie mit Teilen der Abschlusserklärung nicht zufrieden seien und diese nicht akzeptieren würden. Da sie dies erst nach dem Hammerfall taten, wurden ihre Anmerkungen nur als reservation ins Protokoll aufgenommen und sind keine objections, die den Konsens in Frage gestellt hätten. Aber immerhin huscht über die müden NGO-Gesichter ein kleines Lächeln...

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