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Widersprüchlicher Widerspruch

Die EU gewinnt eine Klage bei der WTO und erhebt trotzdem Einspruch. Warum? Die Urteilsbegründung passt ihr nicht. Denn die WTO hat in ihrer Urteilbegründung Umweltschutzgründe gelten lassen. Im Streitfall ging es um die Einfuhr von Altreifen aus der EU nach Brasilien. Am Mittwoch hat das Forum Umwelt & Entwicklung die EU-Kommission aufgefordert, ihren Einspruch gegen den Schiedsspruch der Welthandelsorganisation (WTO) sofort zurückzuziehen.

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Das Forum Umwelt & Entwicklung koordiniert die Aktivitäten deutscher NGOs in internationalen Politikprozessen zu nachhaltiger Entwicklung. Es will erreichen, dass die WTO-Begründung bestehen bleibt. Dann könnte Umweltschutz künftig als Argument bei Einfuhrbestimmungen gelten. Das will die EU nicht zulassen.

Dabei verwickelt sie sich in Widersprüche. Darauf weist das Forum Umwelt & Entwicklung in einem offenen Brief an den zuständigen Außenhandelskommissar Peter Mandelson hin. So steht auf den Internetseiten der EU-Kommission, dass die EU danach strebt, sicherzustellen, dass die EU-Handelspolitik im Einklang mit der eigenen Umweltpolitik stehe sowie mit internationalen Anstrengungen Umweltprobleme zu lösen.

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