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Welthandel: Doha-Runde gescheitert

Das Treffen der Wirtschafts- und Handelsminister der EU, USA, Japans, Australiens, Brasiliens und Indiens in Genf zur Rettung der Verhandlungen über eine neue Runde von Handelserleichterungen innerhalb der WTO ist gescheitert. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy gelang es nicht, die Blockade vor allem der USA hinsichtlich ihrer Agrarsubventionen aufzulösen.

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Mit der aktuellen Runde - nach der Hauptstadt Katars, wo die Verhandlunen vor fünf Jahren begannen, Doha-Runde genannt - wollten vor allem die EU und die USA den Marktzugang für Industriegüter und Dienstleistungen in Entwicklungsländern verbessern. Gleichzeitig waren sie aber nicht bereit, die Agrarbeihilfen für ihre Bauern nennenswert zu reduzieren, um auf diese Weise Entwicklungsländern neue Exportchancen auf europäischen und amerikanischen Märkten zu eröffnen. Agrarprodukte sind häufig deren einzige Exportartikel.

Wie beim Klimawandel hatte Bush beim Welthandel nichts als warme Worte anzubieten, schimpft Daniel Mittler, Handelsexperte von Greenpeace. Er ist verantwortlich für die gegenwärtige Blockade. Die Regierungen sollten die Doha-Runde daher endlich beerdigen, denn es ist absehbar, dass sie nirgendwo hin führen wird.

Die Zeit, in der Entwicklungsländer sich in Handelsrunden haben über den Tisch ziehen lassen, ist endgültig vorbei. Eine nächste Handelsrunde muss Schluss machen mit unfairen Handelsregeln, die schlecht sind für die Umwelt und die Interessen der Ärmsten aushöhlen, fordert Mittler.

Greenpeace fordert eine vollständige Untersuchung der Auswirkungen des Welthandels auf Umwelt und Gesellschaften. Vor allem das Verhältnis der WTO-Regeln zu den Bestimmungen von internationalen Umweltabkommen wie dem Kyoto-Protokoll muss geklärt werden. Jedoch sollte dies in einem unabhängigen Gremium geschehen. Der Internationale Gerichtshof oder die Völkerrechtskomission der Vereinten Nationen wären hierfür besser geeignet als die WTO. Es gibt Alternativen zur WTO. Jetzt wäre die Zeit für die Regierungen, diese zu nutzen, so Mittler.

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