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Tunesien: Vom Modellstaat zur Diktatur

Tunesien wurde von seinem ersten Präsidenten, Habib Bourgiba, einem strengen Programm unterworfen. Er wollte das Land nach dem Vorbild Frankreichs umformen. Neben der strikten Trennung von Kirche und Staat führte Tunesien auch das Frauenwahlrecht ein - als erster arabischer Staat.

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Bourgiba verwandelte sich mit der Zeit in einen autokratischen Alleinherrscher. 1987 putschte sich Ministerpräsident Ben Ali an die Macht. Versprach der Ex-Geheimdienstchef Ben Ali anfangs mehr Demokratie und Wohlstand, so regiert er heute vor allem gestützt auf Armee und Geheimpolizei.

Nach offiziellen Statistiken wird Tunesien zu 99 Prozent von tunesischen Arabern bewohnt. Nur noch eine sehr kleine Minderheit wird zu den Berbern gerechnet.

Wirtschaft

Tunesien wird zu den Schwellenländern gerechnet, weil es über eine eigene industrielle Infrastruktur verfügt. In den 90er Jahren wurde mit Unterstützung staatlicher Kredite eine verarbeitende Industrie aufgebaut, die aus Tausenden kleiner, miteinander verflochtenen Firmen bestand und hauptsächlich für den europäischen Markt arbeitete.

Geographie, Politik und Fußball

  • Fläche: 163.610 Quadratkilometer
  • Einwohnerzahl: 9,9 Millionen
  • Hauptstadt: Tunis
  • Amtssprache: Arabisch
  • Staatsform: Präsidialrepublik
  • Unabhängigkeit: 20. März 1956 (von Frankreich)
  • Tunesien hat bisher dreimal an Weltmeisterschaften teilgenommen, ist aber über die Vorrunde noch nicht hinausgekommen.

In den 90er Jahren spielte Tunesien mit seiner Niedrig-Lohn-Industrie für die europäische Textilbranche die Rolle, die heute vor allem China einnimmt. Deshalb fürchtet Tunesien weitere Einnahmeverluste durch die Konkurrenz asiatischer Billiganbieter. Zwar verfügt das Land über Erdöl und Phosphat als Bodenschätze. Die wegen wachsender Auslandsverschuldung dringend benötigten Devisen werden aber vor allem in der verarbeitenden Industrie und mit dem Tourismus verdient. Die Einnahmen aus dem Tourismus sind nach dem Anschlag auf die Synagoge von Djerba massiv zurückgegangen.

Die engere Bindung an die EU wird die wachsende Auslandsverschuldung Tunesiens nicht stoppen: Der Handelsvertrag von 2000 erlaubte nämlich den EU-Ländern, zwischen 2001 und 2005 bis zu 500.000 Tonnen Getreide zollfrei nach Tunesien zu exportieren. Außerdem mussten für 8.000 Tonnen Fleisch und fast 10.000 Tonnen Milch nur ganz geringe Abgaben bezahlt werden. Im Gegenzug sprang für Tunesien bei diesem Vertrag gerade mal die zollfreie Erhöhung der Exporte von Zitrusfrüchten und Olivenöl heraus.

Natur und Umwelt

Tunesiens Niederschläge und wirtschaftliche Nutzbarkeit nehmen von Norden nach Süden ab. Im Süden gehen die bewohnbaren Gebiete in die Sahara über. Die wichtigsten Umweltprobleme sind Wasserknappheit und Müll am Rande der größeren Städte. Im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten ist Tunesiens Umweltpolitik geradezu vorbildlich. Sauberes Wasser, saubere Straßen und Strände sollen beim Ausbau des Tourismus und damit bei den Deviseneinnahmen helfen.

Da Tunesien bei seiner Umweltpolitik, vor allem beim Wassermanagement und beim Müllrecycling, auf modernste Technologie setzt, rechnen sich deutsche und andere europäische Firmen gute Geschäfte in einem wachsenden Markt aus. Die Entwicklungshilfeprojekte der EU-Länder in Tunesien arbeiten deshalb auch vorrangig in diesen Themengebieten.

Menschenrechte und Korruption

Mit seiner Unabhängigkeit schloss Tunesien zur Auslandssicherung ein Schutzabkommen mit Frankreich ab. Deshalb hat es nur wenig Militär, das vor allem mit der Sicherung der Grenzen befasst ist. Dafür ist der Polizeiapparat im Innern des Landes umso intensiver ausgebaut worden: Tunesien hat sechs Mal mehr offizielle Polizisten als Frankreich, die allgegenwärtige Geheimpolizei nicht mitgezählt.

Bis 1988 wurde Tunesien von einer Einheitspartei beherrscht. Im Parteiengesetz von 1988 wurden zwar andere Parteien zugelassen, aber weiterhin solche verboten, die auf religiösen Kriterien beruhen oder nationale Errungenschaften ablehnen. Islamistische Parteien, in denen besonders die Armen Tunesiens ihre Vertretung sehen, sind nach wie vor verboten.

Unter dem Vorwand, den islamistischen Terror zu bekämpfen, verhaftet das Regime willkürlich Oppositionelle. Menschenrechtsorganisationen prangern immer wieder an, dass in Tunesiens Gefängnissen gefoltert werde und Pressefreiheit nur für regierungstreue Zeitungen und Journalisten existiere.

Besonderheiten

Tunesien hat nach den USA, Russland und Südafrika die meisten Gefängnisinsassen bezogen auf die Einwohnerzahl. 2003 wurden fünf Jugendliche festgenommen, die sich in Internetforen für freie Meinungsäußerung ausgesprochen hatten. Sie wurden nach dem Antiterrorgesetz zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

(Autor: Harald Mörking)

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