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Bundestagswahl 2005: Was soll ich wählen?

Bei der Bundestagswahl 2005 spielen nur wenige Umweltthemen eine Rolle. Gerade deshalb stellten Wähler und Greenpeace den Kandidaten und Spitzenpolitikern Fragen zur Umweltpolitik. Das Greenpeace-EinkaufsNetz bat seine Besucher, ihre Direktkanditaten via E-Mail zu befragen. Die Antworten liegen jetzt vor. Manche von ihnen bergen Überraschungen. Außerdem hat Greenpeace 18 konkrete und einige private Fragen zu drängenden Umweltproblemen den Spitzenpolitikern der fünf großen Parteien gestellt. Ihre Antworten finden sich in unserem Wahlkompass Umweltpolitik.

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Atompolitik und Gentechnik: Wer will eigentlich was?

Bei der Befragung haben sich die CDU- und die FDP-Kandidaten nur zu fünf Prozent gegen den Anbau von genmanipulierten Pflanzen ausgesprochen, lediglich 10 bis 15 Prozent lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel ab. Dabei wird folgende Tatsache ignoriert: Im Bundesdurchschnitt wollen 70 Prozent der Verbraucher keine Gentechnik in Lebensmitteln.

Ein Drittel der befragten FDP-Kandidaten gab an, es sei für den Bau von neuen Atomkraftwerken. Noch Mitte August hatte FDP-Parteichef Guido Westerwelle behauptet: Ich kenne niemanden, der in Deutschland neue Atomkraftwerke bauen will.

Das Votum der FDP-Kandidaten für den Neubau von Atomkraftwerken zeigt, dass Herr Westerwelle die Wähler täuscht, kommentiert Greenpeace-Sprecher Henning Strodthoff. Die örtlichen Kandidaten der Union wichen einer klaren Aussage für oder gegen den Neubau von Atomkraftwerken aus, während sich die Befragten von SPD, Grünen und Linkspartei erwartungsgemäß dagegen aussprachen.

Was antworten die Spitzenpolitiker auf Umweltfragen?

SPD-Chef Franz Müntefering, Spitzenkandidat Joschka Fischer von Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Generalsekretär Volker Kauder, FDP-Chef Guido Westerwelle und Linkspartei-Spitzenkandidat Gregor Gysi stellen sich den Fragen. Der Wahlkompass soll den Umweltproblemen die notwendige Beachtung verschaffen. Die Parteien klammern sie - bis auf die Atomkraft - weitgehend aus dem Wahlkampf aus. Oder sie versuchen wie in alten Zeiten, Umweltschutz als Hindernis für die Wirtschaft darzustellen, sagt Greenpeace-Sprecher Michael Hopf. Umweltschutz ist aber kein Luxus für bessere Zeiten, sondern die Grundlage unseres zukünftigen Lebens.

Die Broschüre enthält teilweise überraschende Auskünfte. So isst Müntefering lieber kein Gen-Food. Joschka Fischer plädiert für ein europaweites Tempolimit auf Autobahnen. Volker Kauder zeigt sich aufgeschlossen dafür, in Europa Autos nicht mehr nach Hubraum, sondern nach Spritverbrauch zu besteuern. Die Wähler können einfach erkennen, vor welchen Alternativen sie bei dieser Wahl stehen. Die Antworten sind teils konkret, teils ausweichend - beides ist aufschlussreich, sagt Michael Hopf.

Den Politikeraussagen stellt Greenpeace in der Broschüre die Fakten gegenüber. So liegen für 96 Prozent der heute am Markt befindlichen Chemikalien nur unzureichende Informationen über ihre Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt vor. Einige der Befragten erkennen diese Gefahr, andere sehen keinen Anlass zum Handeln.

Greenpeace hat neben dem Wahlkompass noch eine weitere Initiative im Internet gestartet: Um auch bei den Kandidaten in den Wahlkreisen nachzuhaken, ruft die Verbraucherorganisation von Greenpeace, das EinkaufsNetz, dazu auf, die eigenen Bundestagskandidaten zu befragen. So können Wählerinnen und Wähler erfahren, wie ihre Kandidaten zu Gentechnik und zur Atomkraft stehen. Über 800 Kandidaten wurden bereits befragt, die ersten 200 Antworten stehen ab heute unter www.einkaufsnetz.org im Internet. Mitmacher finden hier auch ganz einfach ihre Wahlkreis-Kandidaten und können ihnen die Anfragen schicken.

Wer sich mit dem Wahlkompass Umwelt informieren will, kann ihn sich ausdrucken (siehe PDF unten). Sie können ihn sich auch als handliche Broschüre zuschicken lassen: Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder unsere Anschrift finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

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