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USA wollen UNO-Vollversammlung verhindern

Ein brisantes Schreiben der USA an UNO-Repräsentanten aus aller Welt ist Greenpeace zugespielt worden. In dem Dokument warnt Washington davor, dass selbst die bloße Unterstützung für das Einberufen der UNO-Generalversammlung, die sich mit dem Irak-Krieg befassen soll, als hinderlich und direkt gegen die USA gerichtet betrachtet werde. Zugleich wird es als schädlich für die UNO bezeichnet, wenn die UNO-Resolution 377, Uniting for Peace, angewendet werde.

Greenpeace ist auch bei den Vereinten Nationen gegen den Krieg aktiv. Viele der Delegierten halten das Schreiben der USA für den Versuch, die Weltgemeinschaft auf Linie zu bringen. Sie haben sowohl privat als auch öffentlich ihre Abneigung dagegen bekundet. Einen Delegierten erzürnte das US-Dokument so sehr, dass er es an Greenpeace weiterleitete.

Dieses Schreiben kommt einer nur spärlich verhüllten Drohung gleich, sagte der Greenpeace-Sprecher Mike Townsley. Es ist wichtig, dass die UNO-Mitglieder sich dem Druck der USA, die versuchen deren Rechte zu untergraben, widersetzen. Sie sollten den Entschluss der Arabischen Liga unterstützen, in dem das Ende der laufenden Invasion des Iraks gefordert wird, wodurch Tag für Tag mehr Menschen sterben. Dies ist die letzte Chance für die überwältigende Mehrheit der UNO-Mitglieder, die gegen den Krieg sind, sich für die UNO und die Einhaltung des Rechts stark zu machen.

Die bereits vor über 50 Jahren beschlossene UNO-Resolution 377, Uniting for Peace, die die USA nun zu umgehen sucht, hat sich schon bei einigen Konflikten in der Vergangenheit bewährt. Ironie der Geschichte: Zu Zeiten des Kalten Krieges waren es gerade die USA, von denen die Resolution immer wieder angewendet wurde, um ein Veto der damaligen Sowjetunion im Sicherheitsrat auszuhebeln. In ihr ist festgelegt, dass die 191 Mitglieder umfassende Vollversammlung zusammmentreten kann, um Vorschläge zur Wiederherstellung des Weltfriedens zu machen, wenn der Sicherheitsrat blockiert oder handlungsunfähig ist.

Vor wenigen Wochen wollte George W. Bush noch, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates aufstehen und sich zählen lassen, kommentiert Townsley. Als jedoch klar wurde, dass sie verlieren würden, stiegen die amerikanischen und britischen Diplomaten aus und brachten ihre Resolution nicht mehr zur Abstimmung. Während nun die Opposition gegen den Krieg wächst, versuchen die USA verzweifelt, jede weitere Debatte darüber zu ersticken. Wir rufen alle Länder auf, auf ihr Gewissen und die überwältigende Mehrheit in der öffentlichen Meinung zu hören und weder den diplomatischen noch wirtschaftlichen Drohungen der USA nachzugeben.

In den letzten zwei Wochen haben sich Greenpeace-Cyberaktivisten an dem weltweiten Aufruf beteiligt, eine Dringlichkeitssitzung der UNO einzuberufen. Es wurden bisher rekordverdächtige 60.000 Appelle an die UNO-Repräsentanten geschickt, in denen eine Vollversammlung, die den Irak-Krieg verurteilt, und ein sofortiger Waffenstillstand gefordert wurde. Dutzende Nationen haben inzwischen schon bekundet, dass sie einen Antrag auf eine sofortige Vollversammlung unterstützen. Auch Greenpeace fordert die UN-Generalversammlung auf, schnellstens zusammenzutreten und all den Stimmen auf der Welt Ausdruck zu verleihen, die ein Ende dieses illegalen Krieges fordern.

Bislang haben sich schon über 60.000 Menschen weltweit an unserer Mitmachaktion United for Peace beteiligt. Tragen auch Sie zum Zustandekommen eines überwältigenden Erfolges bei! Nutzen Sie unsere Cyberaktion, um mit einem Klick 13 Außenministern und ihren UNO-Vertretern eine E-Mail zu schicken, die sie auffordert, der Anwendung der Resolution 377A, United for Peace, zuzustimmen.

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