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Nach Genf: Keine Abrüstung in Sicht

n Genf ist am 9. Mai die Konferenz zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) ohne nennenswerte Fortschritte zu Ende gegangen.

IDie Vertragsstaaten konnten sich auf keinen gemeinsamen Weg zur Abrüstung der globalen Nuklearwaffen-Arsenale einigen. Das unveräußerliche Recht aller Mitglieder auf den Handel mit Atomtechnologie zu friedlichen Zwecken wurde aufrechterhalten. Ausgeklammert blieb das Problem, dass dieser Handel auch zum Erwerb von atomwaffenfähigem Material führt.

Uneinigkeit bestand unter anderem über die nuklearen Waffenarsenale Israels, Indiens und Pakistans; über die Entwicklung neuer Atomwaffen; über einen Vertrag zur Begrenzung des Zugangs zu atomwaffenfähigem Material; über das Recht von Staaten auf Zugang zu Technologien wie zum Beispiel Japans Plutonium-Wiederaufarbeitung und Irans Urananreicherungs-Programm; über das einseitige Vorgehen der USA und Großbritanniens im Irak-Konflikt; die mögliche Wiederaufnahme von Atomtests.

Wir stehen vor einer atomaren Krise gewaltigen Ausmaßes, sagte Greenpeace-Atomexperte William Peden zu dem mehr als dürftigen Konferenzergebniss. Der NPT-Vertrag ist der einzige, der die Staaten rechtlich verpflichtet, ihre Atomwaffen loszuwerden. Er ist die stärkste multilaterale Stimme für einen Stopp der Weiterverbreitung und für globale Abrüstung. Aber alles, was sie tun, ist, sich über ihre Uneinigkeit eins zu werden.

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