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Die Atommächte müssen ihr eigenes Haus in Ordnung bringen

In Berlin findet am Donnerstag ein Außenministertreffen der fünf Vetostaaten des Weltsicherheitsrates sowie Deutschlands statt. Die Minister wollen über die weitere Strategie im Umgang mit dem Atomprogramm des Iran beraten. Greenpeace ruft die fünf Atommächte auf, auch doppelte Standards und Ungleichbehandlung auf die Tagesordnung zu setzen.

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Der UN-Sicherheitsrat hatte den Iran am Mittwoch noch einmal aufgefordert, sein Urananreicherungsprogramm einzustellen. Er räumte dafür eine Frist von 30 Tagen ein. Der Iran wies die Forderung zurück.

Aus Anlass des Treffens in Berlin erinnert Greenpeace-Sprecher William Peden daran, dass alle Staaten gleichermaßen verpflichtet seien, ihren Beitrag zu einer friedlicheren und sichereren Welt zu liefern. Das betreffe gerade auch die fünf Atommächte. Ihr Vetorecht im Sicherheitsrat beruhe einzig und allein darauf, dass sie bereits vor dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 über Atomwaffen verfügten.

Wir brauchen einen anderen Atomwaffensperrvertrag. Einen Vertrag, der alle Staaten gleich behandelt und von allen gleichermaßen verlangt, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, so Peden. Die aktuelle Debatte ist geprägt von Heuchelei und doppelten Standards. Und sie wird dominiert von der US-Regierung mit ihrer Haltung: Tu, was ich sage, und nicht, was ich selber tue.

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