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Umweltschutz-Erfolge 2003

Das Jahr 2003 war weltweit ein schweres Jahr aufgrund von Krieg und Terror. Auch Greenpeace hat gegen den Irak-Krieg protestiert und mit Aktionen - wie am Brandenburger Tor unter dem Motto Old Europe says: No War - weltweit Zeichen gesetzt. Von Krieg und Terror wurden die Erfolge und Fortschritte im Umweltschutz überlagert.

Besonders positiv sticht im Jahr 2003 hervor: In Russland, Brasilien, Papua-Neuguinea und anderen Ländern konnten großflächig Teile der letzten Urwälder unter Schutz gestellt und somit gerettet werden. Insgesamt 3,1 Millionen Hektar Wald, das ist etwas mehr als die Fläche Belgiens, sind vorerst vor dem Kahlschlag bewahrt.

Auch der Widerstand gegen die Gentechnik in Lebensmitteln und gegen ihren Einsatz in der Landwirtschaft ist von Erfolgen gekrönt. Nach einer Aktion von Greenpeace-Aktivisten bläst der Gentechnik-Konzern Syngenta einen Feldversuch mit genmanipuliertem Weizen in Thüringen ab. Und die größte Handelskette Deutschlands, die Metro-Group, erklärt gegenüber Greenpeace den Verzicht auf Gentechnik in den Produkten ihrer Eigenmarken.

Wir freuen uns, dass sich auch der Handelsriese Metro von seiner gentechnikfreundlichen Position verabschiedet hat, sagt Brigitte Behrens, Greenpeace-Geschäftsführerin. Greenpeace setzt sich zusammen mit den Verbrauchern für die Verbraucher gegen gentechnisch manipulierte Lebensmittel ein. Damit wurde ein großer Erfolg errungen und der Handel zum Umlenken gebracht.

Kritikwürdiges Politikerverhalten

Weniger erfreulich ist hingegen, was die Politiker in Berlin in Hinblick auf Ökologie zuwege bringen. Die rot-grüne Bundesregierung verfolgt kein durchgängiges Konzept für einen ökologischen Umbau der Energie-Wirtschaft, wenn Wirtschaftsminister Clement eine Kampagne gegen Windkraft und für Steinkohle fährt und Außenminister Fischer die Hanauer Plutoniumfabrik nach China verkauft, kritisiert Behrens.

Kritikwürdig ist ebenfalls das (Nicht-)Handeln der politischen Entscheidungsträger im Autosektor. Auch bei der Verkehrspolitik bleibt die Bundesregierung passiv, bemängelt Behrens. Dieselrußfilter, die Todesfälle durch Krebs verhindern können, sind noch immer keine Pflicht für alle alten und neuen Fahrzeuge.

Obwohl die Deutschen ökonomischer Unsicherheit ausgesetzt sind, bleiben die Förderinnen und Förderer Greenpeace treu. Die Einnahmen 2003 liegen voraussichtlich auf dem Niveau des Vorjahres (2002: 38,8 Mio. Euro). Damit kann Greenpeace neben nationalen auch weiterhin internationale Kampagnen unterstützen, zum Beispiel zur Rettung der Amazonas-Urwälder oder zu Umwelt-Problemen in China, Indien und Südostasien.

Schwerpunktthemen Gentechnik und Energie

Im kommenden Jahr 2004 wird die Umweltschutzorganisation jedoch den Schwerpunkt auf die Themen Gentechnik und Energie legen. Mit der neuen Kennzeichnungspflicht von Gentech-Lebensmitteln in der EU werden Verbraucher diese Nahrungs-Mutanten ab April in den Supermarktregalen erkennen und sich direkt gegen einen Kauf entscheiden können. Außerdem wird Deutschland im Juni Gastgeber der Internationalen Konferenz zur Förderung der Regenerativen Energien sein, die Bundeskanzler Schröder auf dem Umweltgipfel in Johannesburg angeregt hat.

Ebenfalls erfreulich: Greenpeace ist weiter von der Steuer freigestellt. Seit Dezember 2001 unterzog das Finanzamt in Hamburg den Greenpeace e.V. einer Betriebsprüfung. Besonderes Augenmerk legten die Prüfer dabei auf die Gemeinnützigkeit. Wäre sie aberkannt worden, wäre die Befreiung von der Körperschaftssteuer in Frage gestellt worden. Nun kam die Nachricht, dass Greenpeace weiterhin als gemeinnützig eingestuft wird.

Dass sich die Prüfung über zwei Jahre ungewöhnlich lang hinzog, wurde vermutlich durch öffentliche Äußerungen einiger Innenminister ausgelöst. Sie hatten sich aufgrund der Proteste gegen die Castor-Transporte 2001 für den Entzug der Gemeinnützigkeit von Organisationen wie Greenpeace ausgesprochen. (mir)

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