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Hessen wird gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aktiv

Die hessische Regierung will eine Initiative zum Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren starten. Nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger soll so einer weiteren Monopolisierung von Saatgut entgegengewirkt werden. Aber auch ethische Gründe sprächen gegen die Patente. Damit greift Hessen eine jahrelange Forderung von Landwirten, Verbänden und insbesondere auch Greenpeace auf.

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Eine Erfindung ist eine technische Lösung für ein technisches Problem. Tiere und Pflanzen sind aber keine Erfindung und deshalb nicht patentierbar, wird Silke Lautenschläger zitiert. Sie fordert eine Verschärfung der Europäischen Patentgesetze, um eindeutige Verbote zu verankern.

Die Gen-Patentrichtlinie der EU wurde 1998 verabschiedet. Schon damals hat Greenpeace auf gravierende Schwächen der Richtlinie aufmerksam gemacht und gefordert, die Patentierung von Lebewesen und ihrer Gene zu verbieten.

Wir begrüßen die Initiative des Bundeslandes und fordern alle Parteien und die Bundesregierung auf, sich hier eindeutig zu positionieren, sagt Christoph Then, der seit Jahren für Greenpeace gegen den Patentierungswahn aktiv ist. Der Gier der großen internationalen Konzerne müssen klare Grenzen gesetzt werden. Auch und gerade aus ethischen Gründen: Patente machen Lebewesen zu Produkten der Industrie. Und sie sind eine Gefahr für die Sicherung der Welternährung, weil sie den Zugang zu Saatgut behindern.

Am 15. April 2009 wird Greenpeace gemeinsam mit landwirtschaftlichen Verbänden und Entwicklungshilfeorganisationen an einer großen Demonstration in München teilnehmen. Unter dem Motto Rettet die arme Sau soll dabei auch ein Sammeleinspruch gegen ein Patent eingereicht werden, das der Konzern Monsanto vor einigen Jahren auf die konventionelle Zucht von Schweinen angemeldet hatte (EP 1651777). Das Patent wurde 2008 vom Europäischen Patentamt erteilt - allen Protesten zum Trotz.

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