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Ölbohrungen vor Neuseeland: Greenpeace und Maori klagen

Der brasilianische Ölkonzern Petrobras darf mit offizieller Erlaubnis der Regierung vor der neuseeländischen Nordinsel nach Öl suchen. Das ist nicht nur ein Verstoß gegen internationales Umweltrecht, sondern missachtet auch die Abkommen mit den Ureinwohnern. Greenpeace hat deshalb gemeinsam mit den Maori Klage eingereicht.

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Mit den Genehmigungen von 2010 dürfte Petrobras fünf Jahre lang die Ölvorkommen vor dem East Cape erkunden. Die gemeinsame Klage von Greenpeace und te Whanau-a-Apanui, einem Maori-Stamm im Nordosten der Nordinsel Neuseelands, führt den Protest gegen die gefährlichen Probebohrungen fort. Bereits Anfang des Jahres konnte eine Stopp Deep Sea Oil-Flotte die Bohrarbeiten kurzzeitig aufhalten.

Begründung der Klage

Greenpeace fordert, die bereits ausgesprochenen Genehmigungen gerichtlich neu zu überprüfen. Konkret wirft Greenpeace der neuseeländischen Regierung vor, dass diese

  • die Auswirkungen der Petrobras-Bohrungen auf die Umwelt nicht vollständig berücksichtigt hat, obwohl die Regierung nach dem Völkergewohnheitsrecht, dem Seerechtsübereinkommen (1982) und der Noumea-Konvention (1986) dazu verpflichtet ist
  • die möglichen Folgen für die marine Tierwelt nicht umfassend bedacht hat
  • die Verbindlichkeiten aus dem Vertrag von Waitangi (1840) mit den neuseeländischen Ureinwohnern nicht berücksichtigt hat
  • die Fischereirechte und die übertragenen Landrechte der Ureinwohner nicht einbezogen hat.

Das Bohrfeld reicht teilweise bis auf vier Kilometer an die Küste heran und erstreckt sich über 12.333 Quadratkilometer. Das entspricht fast der fünffachen Fläche des Saarlandes. An manchen Stellen ist das Wasser 3.000 Meter tief! Zum Vergleich: Konkurrent BP bekam nach einer ähnlichen Probebohrung auf halber Tiefe seine Ölkatastrophe nicht in den Griff.

Die Regierung ignoriert die Lektionen aus dem Deepwater-Horizon-Unglück im Golf von Mexiko, sagt Greenpeace-Sprecher Steve Abel. Je tiefer die Bohrung, desto höher das Risiko. Ein Taucher könnte bis höchstens 200 Meter technische Schäden beheben, bei tieferen Lecks müssten Maschinen eingesetzt werden. Auch BP experimentierte mehr schlecht als recht mit verschiedenen technischen Lösungen, ehe es ihnen nach Monaten gelang, den Ölausfluss zu stoppen. Einen funktionierenden Notfallplan konnte bisher noch keine einzige Ölfirma weltweit vorlegen.

Statt zunehmend riskantere Ölbohrungen zu genehmigen, sollte die neuseeländische Regierung lieber einen Plan entwickeln, um die Abhängigkeit Neuseelands von Öl zu beenden, fordert Abel. Und Maori-Sprecher Rikirangi Gage ergänzt: Wir haben die heilige Verantwortung, die Umwelt zu schützen und zu erhalten.

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